Plötzlich steht Trump unter riesigem Druck. Mit Constanze Stelzenmüller
Shownotes
Donald Trump steht vor entscheidenden Wochen. Bei den Midterms droht den Republikanern der Verlust des Repräsentantenhauses, auch im Senat könnte es eng werden. Gleichzeitig belasten der Iran-Krieg, steigende Öl- und Gaspreise und die ungelösten Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten die Präsidentschaft.
Paul Ronzheimer spricht mit der Außenpolitik-Expertin Dr. Constanze Stelzenmüller von der Brookings Institution in Washington darüber, wie nervös Trump wirklich ist – und welche Folgen eine schwere Niederlage bei den Zwischenwahlen hätte.
Warum distanzieren sich erste Republikaner vom Präsidenten? Wie groß ist die Sorge vor Konflikten und Manipulationsversuchen rund um die Wahl? Kann Trump noch vor November versuchen, einen schnellen Deal zwischen Russland und der Ukraine zu erzwingen? Und weshalb könnte ausgerechnet der massive wirtschaftliche Druck auf den Iran am Ende auf die USA selbst zurückschlagen?
Stelzenmüller beschreibt eine außergewöhnlich angespannte Lage in Washington – und warnt vor einer gefährlichen Gleichzeitigkeit mehrerer Krisen, die sich gegenseitig verstärken.
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Transkript anzeigen
00:00:00: Es ist die Kombination von all diesen Faktoren.
00:00:03: Die so ein bisschen... Also es wirkt langsam wie eine geopolitische Version von El Nino, also mit anderen Worten eine drohende klimatische Entladung, die ziemlich gefährlich werden könnte und zwar nicht nur für die Weltwirtschaft sondern auch für die
00:00:24: Geopolitik.
00:00:29: Wir haben hier wahnsinnig viel über Innenpolitik gesprochen, die letzten Tage und Wochen natürlich vor allem über die AfD.
00:00:35: Und dabei ist einer der hier eigentlich Dauerpräsenz hatte fast ein bisschen in Vergessenheit geraten kann man sagen nämlich Donald Trump, der US-Präsident.
00:00:46: Und das Einiges passiert und deswegen wollen wir heute nach Washington schauen und über alles sprechen was Trump gerade außenpolitisch auf der Agenda hat also der Iran die Houthis China Russland und auch die AfD, denn das war auf seiner Agenda.
00:01:01: Und natürlich über die Mittermwahlen in November sprechen, wenn Teile des Senats und des Kongresses neu gewählt werden!
00:01:09: Mein Gast ist die großartige Außenpolitik-Expertin Dr.
00:01:13: Constanze Stelzmüller von der US Denkfabrik Brookings Institution.
00:01:18: Sie war schon zweimal Podcast zu Gast und ich freue mich besonders dass sie wieder da ist.
00:01:22: Grüße Sie Frau Stelsmülla.
00:01:24: Das ist mir eine Freude.
00:01:25: Und ich muss immer alles gleichzeitig machen, ich muss in Deutschland Trump erzählen und hier Deutschland oder Europa.
00:01:30: Ja das macht
00:01:31: ja jedem noch einen Sinn.
00:01:33: Wie erklären Sie?
00:01:34: Gibt es wahnsinnig viel Fragen dazu gerade was so in Deutschland passiert und was mit der AfD und Sachsen anhalt.
00:01:40: also ist das tatsächlich so wie man sich das vorstellt?
00:01:43: Ja schon!
00:01:44: Also sagen wir mal so... Es geht natürlich mich hier ein bisschen unter Ihren Angesichts der heranrückenden Zwischenwahlen und dessen, was alles im Nahem, Mittel- und Osten passiert.
00:01:59: Aber wir haben immer so Kollegen runden und heute war gerade wieder eine.
00:02:06: Und da ging es tatsächlich gerade um all diese Themen.
00:02:09: Das ist virtuell.
00:02:10: Da sind also nicht nur die Kollegen aus der Außenpolitik dabei sondern auch aus der Innenpolitik von den Governance Studies und Economics Studies Und das Ehre ist ja, dass momentan alle diese Themen ineinander fließen.
00:02:21: Ich denke, das werden wir bei Ihren Fragen heute auch sehen.
00:02:25: Da bleibt nichts verschont vom Anderen!
00:02:28: Was sich hier viele fragen, verstellt es mir?
00:02:30: Diese Reaktion die es dann auch gab von Donald Trump aber auch Elon Musk und anderen... Ist das irgendwie...?
00:02:38: Also geht man davon aus, dass das koordiniert ist.
00:02:40: Wir haben ja viele in den vergangenen Jahren darüber diskutiert und auch berichtet wie nahe es jetzt Mager mit AfD will Donald Trump unbedingt und andere im Umfeld, dass die AfD an die Macht kommt.
00:02:52: überschätzen wir das hier dann ging's ja meine Zeit lang eigentlich ganz gut mit Trump und Merz.
00:02:58: Wie nimmt man das in den USA war?
00:03:02: Ehrlich gesagt ich glaube man überschätzt Die Lage schon, wenn man glaubt dass da sozusagen einheitliche Strategie oder sogar ein einheitliches Denken vorhanden ist.
00:03:14: Es ist mit Sicherheit so das es hier eine Prädisposition gibt also positive Vorbehalte zugunsten von der AfD und ihrer Führung und das hat man auch nach der Sachsen-Anhaltwahl gesehen in den Gratulationen.
00:03:30: Und das Verhältnis zwischen Trump und Merz ist glaube ich neu, also in jüngster Zeit nicht so doll.
00:03:40: was wir auch daran gesehen haben dass das März nach dem Gratulationen aus dem Weißen Haus erst mal einen Telefonat mit Trump abgesagt hat.
00:03:51: Das wird hier natürlich ja auch mit Verständnislosigkeit quittiert denn warum sollte er es absagen?
00:03:57: Verstehen Sie das?
00:04:00: Dass er absagt und ich verständles Nussigkeit.
00:04:03: Entscheidend für eins!
00:04:06: Beides.
00:04:06: Also, ehrlich gesagt die Absage verstehe ich schon.
00:04:10: Ich glaube sagen wir so was ich immer wieder feststelle und ich lebe jetzt seit elfundhalb Jahren hier und das zum dritten Mal in meinem Leben ist dass dieses Magamilieu oder auch diese Regierung Nicht sehr gut darin ist, Europa und Deutschland zu lesen.
00:04:31: Und deshalb die Bedeutung der AfD auch überschätzt, den Widerstand gegen die AfD unterschätzten.
00:04:44: Generell hat Hoffnung auf eine Art von Allianz mit europäischen Nationalstaaten und Hoffnungen auf die Möglichkeit einer eines Zurückrollens des europäischen Einigungsprojektes.
00:04:58: Wir haben also Euro, EU das Ganze drum und dran zu einem mythischen Vorzustand von weißen Nationalstaaten.
00:05:10: Und ich glaube, dass ist illusorisch.
00:05:16: Aber möglicherweise ist es ganz gut, dass nicht jeder hier weiß, dass das eine Illusion
00:05:20: ist.".
00:05:21: Jetzt reden wir doch wieder zumindest ums Eck über Innenpolitik und wir wollen uns ja eigentlich darüber unterhalten, was in den USA gerade passiert.
00:05:30: Und wenn wir auf die Umfragen schauen bei den Mitterms da sehen wir dass die Demokraten vorne liegen Trumps persönliche Werte auch nicht gut.
00:05:41: Wie groß ist die Gefahr für Trump?
00:05:43: Bei den Mitterns die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu verlieren?
00:05:47: und wie sieht es im Senat aus?
00:05:50: Also ich glaube wir müssen zwischen drei verschiedenen Dingen unterscheiden.
00:05:54: Den Aussichten fürs Haus, den Aussichten für Senat und glaub' ich auch seinen persönlichen Zustimmungswerten.
00:06:01: Im Haus sieht die Lage ganz gut aus für die Demokraten Stand jetzt weil die Republikaner eine sehr knappe Mehrheit haben.
00:06:14: Es wird alle zwei Jahre lang das gesamte Haus neu gewählt, die Demokraten brauchen also nur drei Sitze zum Machtwechsel.
00:06:21: Und es sind... Also ich musste das auch nachgucken, also sechsten zwanzig republikanische Sitze gelten als besonders gefährdet.
00:06:32: Das ist schon erheblich.
00:06:33: Es müsste einiges passieren dass die Republikaner das Haus noch retten Und das hat natürlich damit zu tun, dass Trump selber historisch unbeliebt ist.
00:06:44: Also vergleicht zu allen anderen Präsidenten in einer – zu diesem Zeitpunkt in der zweiten Abzeit also hat Zustimmungswerte zwischen thirty-nein und dreißig Prozent.
00:06:54: Ablehnung über sechzig Prozent.
00:06:57: Das ist eigentlich als Warnsignal für die Midterms.
00:07:03: Also das hat schon Orkanstärke.
00:07:08: Und entscheidend ist auch, sind die Zustimmungswerte bei den sogenannten Unabhängigen.
00:07:12: Das ist diesmal eine besonders große Gruppe und auch da es sind seine Zustimmungswerte bei vierunddreißig also unter vierzig Prozent.
00:07:20: das ein kritisches Schwelle.
00:07:22: Also mit anderen Worten ich glaube man kann mit einiger Sicherheit sagen dass Hauswerden die der Republikaner nicht halten.
00:07:30: Und das natürlich wird schon sehr schwierig im Senat erst die Sache kompliziert haben.
00:07:36: Da haben die Republikaner aktuell dreieinfünfzig Sitze und die Demokraten siebenvierzig.
00:07:40: Und die Demokraten bräuchten vier, das ist ... Die Chancen sind nach allem was ich höre.
00:07:45: Das ist eigentlich seit Monaten gleich fünftig-fifftig.
00:07:49: Also es gibt ... Es gibt Chancens also für beide Seiten Sitze zu flippen.
00:07:55: Zu ihnen rüber aber dass die ... Dass die Demokraten eine Mehrheit dagelegen bekämen, das wäre dann wirklich ein Desaster für die Republikaner und für Trump.
00:08:06: Aber man sieht zum Beispiel jetzt, dass das Abgeordnete zunehmend versuchen sich von Trump zu distanzieren und von der Parteiführung.
00:08:16: Und ihn wird nicht unbedingt dadurch geholfen, dass die Republicaner dann wie jüngst geschehen eine Midterm-Convention abhalten was auch ungewöhnlich ist und in der Trump sagt denkt immer daran, stellt euch immer vor.
00:08:29: ich bin auf dem Wahlzeitel es geht nur mich.
00:08:32: Das ist genau das, was seinen Abgeordneten-Sendaturen vor Ort nicht so richtig hilft.
00:08:38: Frau Schelzmiller für Sie ist es wahrscheinlich eine dumme Frage die ich jetzt stelle aber manche in Deutschland kennen sich mit Repräsentantenhaus und dem Unterschied Senatrepräsentantenhaus nicht wirklich aus.
00:08:52: Wie kann man das für Deutschland übersetzen?
00:08:55: Welches Haus macht was und was ist wichtiger?
00:08:58: Also, das ist eine ehrlich gesagt eine Frage die tatsächlich komplizierter ist als man meint.
00:09:03: Und zwar deshalb weil keine Regierung so sehr wie diese, die Legislative im Grunde genommen aus ihren verfassungsrechtlichen Kompetenzen enthoben hat.
00:09:16: Normalerweise würde man sagen dass das Haus für Gesetzgebung zuständig ist und insbesondere übrigens auch für Wirtschaftsgesetzgebungen und Strafzölle.
00:09:28: In diesem Punkt hat Trump das Haus komplett entmachtet und die Macht der Entscheidung über Strafzölle an sich gezogen.
00:09:39: Und dass durchaus mit Parzelle Unterstützung des obersten verfassungsgerechten Supreme Court... ...und der Senat hat eine wichtige bedeutender Rolle in der Außenpolitik, aber auch da muss man sagen ist der Senaat wirklich in eine total passive Rolle gedrängt worden?
00:09:57: Und ich glaube, man muss auch sagen größtenteils durch eigene Passivität.
00:10:02: Der Senat noch mehr als das Repräsentantenhaus ist eine sehr weitgehend gerontokratische Veranstaltung.
00:10:11: Das war schon immer der Fall.
00:10:12: Also der legendäre Fall, dass sich Abgeordneten von South Carolina Strom Thurmond, der hundertfünf Jahre alt wurde und zu seiner allerletzten Abstimmung in den Senatsaal getragen werden musste.
00:10:26: Also, das gibt's schon länger.
00:10:29: Aber die... Ehrlich gesagt, es stellt sich wirklich immer noch momentan eine sehr viel größere Frage und das ist was aus der gesetzgebenden Gewalt in der amerikanischen Verfassung überhaupt wird.
00:10:41: Und ich war vor zwei Wochen in einer Runde mit einer Gruppe von früheren und aktuellen Abgeordneten Das passiert mir auch nicht so oft und das wurde nach einer relativ kurzen Zeit zwar eigentlich ein militärisches Tabletop-Exercise, ein Planspiel und das wurde sehr schnell zu einer gruppentherapeutischen Sitzung über die Zukunft der amerikanischen Verfassung.
00:11:04: Das war ehrlich gesagt... Also darüber gar nicht mokieren!
00:11:08: Ich fand es bestürzend und bewegend.
00:11:11: Sorry ich pleite ab aber
00:11:12: Nein, nein.
00:11:13: Es ist ja hochspannend!
00:11:14: Was haben da die Abgeordneten bzw.
00:11:17: ehemaligen Abgeordneten Ihnen berichtet?
00:11:19: Was ihnen gerade also die größte Sorge bereitet?
00:11:22: Weil es heißt ja immer auch in Trumps zweiter Positenschaft Ja am Ende checks and balances funktioniert doch und wir sehen irgendwie Gerichte Die auch bei bestimmter Gesetzgebung einschreiten.
00:11:36: Also was ist da die konkrete Sorge dieser Politiker?
00:11:41: Im Graham sagten die Abgeordneten, was fragt ihr uns hier nach unserer Rolle in der Außenpolitik?
00:11:49: Wir sind hier beiseitegeschoben worden und es ist nicht klar wie wir unser Teilnahmerecht hier wieder erlangen.
00:11:56: Wir sind sogar bei der Wirtschaftsaußenpolitik an den Rand geschoben worden.
00:12:01: Und was uns wirklich beschäftigt auch jetzt in den Minternen sind die Lebenshaltungskosten, die Inflation Die Gaspreise, der Gaspreis momentan ist sechs Dollar pro Galone.
00:12:13: Das ist historisch.
00:12:15: und die Gesundheitskosten.
00:12:21: Und all das wird natürlich gefiltert durch einen Krieg im Iran, von dem Trump immer gesagt hat er werde ihn schnell gewinnen und der momentan nach dem exakten Gegenteil aussieht.
00:12:34: Und das, obwohl er versprochen hatte nie wieder Amerika in einen Krieg zu verstricken sondern im Gegenteil diese Kriege alle zu beenden.
00:12:43: Nahmittelost Russland Ukraine und natürlich überall in der Welt zu dominieren auch gegenüber China
00:12:52: Weil sie gerade die Gaspreise ansprechen.
00:12:56: Taktik von Donald Trump, und ich komme später noch mal intensiver auf die Ukraine zu sprechen.
00:13:01: Aber weil das jetzt gerade aktuell war, dass Donald Trump Zelenski dafür verantwortlich gemacht hat und gesagt, die Gastpreise sind am Ende deshalb so hoch, weil er die Ukraine da Ostern angreift... Ist es etwas, was aus Ihrer Sicht bei den Wählern verfängt?
00:13:18: Oder verstehen Sie, naja ist doch ein bisschen komplizierter und vor allem hat das mit dem Iran zu tun?
00:13:24: oder ist so'n Feindbild etwas, dass tatsächlich da hängen bleiben könnte.
00:13:30: Also ich glaube das ehrlich gesagt nicht weil Umfragen hier immer wieder zeigen, dass es erhebliche Sympathie für die Ukraine gibt.
00:13:39: Die Ukraine hat erfolgreich und ich denke auch zurecht erzählt immer noch, dass sie von Russland die ukrainische Nation auslöschen will.
00:13:51: Das ist eine Nachricht, die auch in Amerika angekommen ist.
00:13:54: Es stimmt ja auch und auch diese brutalen Bombardierungen, auch die Anschläge in Europa der Angriff vorgestern auf diese Züge, die aus Kiev kamen bis kurz vor der polnischen Grenze Das wird hier natürlich auch alles registriert.
00:14:13: Dass der Kreml zunehmend rücksichtslos und ohne Rücksicht auf Verluste, unter den Kaufnamen hoher militärischer politische Risiken vorgeht ist auch hier angekommen.
00:14:28: Ich glaube nicht, dass es Trump und seine Regierung gelingen wird diese Geschichte sozusagen umzudrehen bei allermöhe.
00:14:40: Die Inflation und die Lebensmittelpreise, die Ölpreise sind auf absehbare Zeit verknüpft mit einem ohne Sinn und Verstand begonnenen und fortgeführten Krieg gegen den Iran verknüpft.
00:14:54: Aber diese Aussagen von Donald Trump zeigen ja offenbar wie nervös er ist in Teilen vor diesen Midterms.
00:15:03: oder ist auch das ein falscher Glaube?
00:15:06: oder was würde sich überhaupt verändern, also wenn er jetzt wirklich dort eine krachende Niederlage einfahren würde?
00:15:15: Gute Frage.
00:15:17: Also da sind so viele Variablen über die wir hier alle rätseln.
00:15:22: das habe ich im Gespräch heute mit den Kollegen in den verschiedenen Abteilungen auch gemerkt.
00:15:29: Ich glaube, ein Zeichen für die Verzweiflung von Trump und auch vom Speaker of the House Johnson, der immer sozusagen eine führende Rolle spielt als Sprachrohr der Regierung in diesen Wahlen ist ja der Versuch, die demokratische Oppositionen als Kommunisten zu brandmarken.
00:15:52: Und zusagen hier geht es in Wirklichkeit um eine Wahl zwischen Gut und Böse.
00:15:59: Und wobei gut und böse die Demokraten sind, dass sie alle Kommunisten
00:16:03: sind.".
00:16:03: Das ist natürlich Unsinn!
00:16:06: Ich habe auch nicht das Gefühl, dass das verfängt aber es ist ein Zeichen für die Verzweiflung des ganzen Lages.
00:16:15: Also ehrlich gesagt, wir fragen uns hier alle wie werden die Mittans überhaupt ablaufen?
00:16:22: Und ich glaube darauf sollte man auch ein bisschen Gedanken verwenden.
00:16:26: Uns allen hängt natürlich, die wir hier gelebt haben damals der Schreck vom sechsten Januar eine Knochen.
00:16:33: Das heißt, die Frage stellt sich erstens wie viel Versuche wird es geben?
00:16:38: Die Wahlergebnisse in irgendeiner Weise zu beeinflussen indem man zum Beispiel Wähler ausschließt von der Wahl, indem man Wähler einschüchtert indem man versucht, die Abhaltung der Wahlen zu föderalisieren.
00:16:55: Also ist der Bund sozusagen von den Staaten an sich reist und gibt das eventuell politische Gewalt in diesem Zusammenhang.
00:17:04: Und mein persönlicher Eindruck nach allem was ich höre ist dass es landesweit gewaltige Anstrengungen gibt im Stillen zu verhindern, dass irgendeine Manipulation oder Beeinflussung der Wahlstadt findet.
00:17:22: Dieses Land hat sehr viele sehr gute Adväute und ich glaube da haben sich richtige Bürgerkomitees mit juristischer Hilfe gebildet die dem entgegentreten werden.
00:17:33: das finde ich schon sehr beachtlich und davon sieht man jetzt erst so anzeichen weil es Leute einem erzählen.
00:17:39: Aber davon wird man mehr sehen und hören am dritten November, wenn die Wahlen tatsächlich stattfinden.
00:17:45: Und ich glaube da wird man ein Gefühl dafür bekommen wie stark und wie durchsetzungsfähig die amerikanische Zivilgesellschaft noch ist.
00:17:52: Darauf würde ich achten.
00:17:54: Also Turing das ist jetzt wieder eine lange Antwort auf Ihre Frage aber ich kann auch gar nicht sagen... also beziehungsweise davon wie sauber diese Wahlen ausgehen?
00:18:05: Wird wirklich abhängen wie viel Legitimität die Regierung und der Präsident danach haben.
00:18:12: Aber was genau meinen Sie mit Möglichkeiten der Manipulation?
00:18:16: Über was wird da gesprochen, was passieren könnte damit ich es verstehe also welchen Einfluss kann man dann nehmen?
00:18:23: wir wenn nicht über von Wahlmanipulation höre, dann die Debatten, die es nach zwanzigzwanzig gegeben hat.
00:18:31: Die Trump immer wieder aufgeführt hat wo's um diese Automaten ging das wurde ja alles klargestellt dass das eben nicht im großen Umfang passiert sei.
00:18:41: aber er erzählt diese Legende bis heute.
00:18:44: also was genau könnte denn da passieren?
00:18:46: Was dann wiederum zugunsten der Republikaner ausfiele?
00:18:51: Also was sind da die Sorgen und Ängste genau?
00:18:53: Also ich fange mal mit der extremsten Version an, von der ich glaube, dass sie nicht mehr umsetzbar ist.
00:19:01: Und das ist der Versuch ein einheitliches Wahlsystem für alle Staaten durchzusetzen.
00:19:05: Was man wissen muss, ist, dass anders als in Deutschland die Einzelstaaten in Amerika wirklich die Wahlen nach ihren eigenen Regeln abhakt.
00:19:15: Das ist nicht bundesweit vereinheitlich.
00:19:18: Und die Administration hat auf verschiedenen Wege versucht, das durchzusetzen und ist daran im Wesentlichen gescheitert.
00:19:28: Man könnte trotzdem noch – wie soll ich sagen?
00:19:33: Es gibt jetzt noch die Bemühungen, die Staaten zu verpflichten, Wählerregister aufzustellen und sie mit dem Bund zuteilen.
00:19:42: Das wird auch dagegen leisten die Staate gerade wieder statt?
00:19:47: mit der Begründung, dass sei also auch eine schleichende Föderalisierung des Wahlverfahrens durch die Hintertür und eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts.
00:19:59: In Deutschland sind natürlich Wähler alle beim Einwohner-Meldeamt registriert aber das gibt es hier nicht Und auch das glaube ich ist letztlich nicht umzusetzen.
00:20:09: Aber an diesen ganzen kann man erkennen, dass die Regierung immer wieder versucht da eine Drohkulisse aufzubauen und das es erheblichen und insgesamt glaube ich erfolgreichen Widerstand gibt.
00:20:26: Und die Frage ist einfach entleht sich das in irgendeiner Stelle in der politischen Auseinandersetzung?
00:20:33: Das muss nicht sein.
00:20:34: aber wie schon gesagt uns allen sitzt der sechste Januar noch eine Knochen.
00:20:41: Da sind auch Sachen passiert, die sich keiner von uns hätte vorstellen können.
00:20:44: Sie meinen den Sturm aufs Kapitol damals?
00:20:48: Genau und ich sehe davon jetzt keine Azeichen.
00:20:55: aber wir, die in Washington leben stellen fest dass ich in den letzten Monaten die Anzahl der Mitglieder der Nationalgarde und deren täglicher Patrouillen hier erheblich vermehrt hat.
00:21:07: Die patrouillieren inzwischen sehr sichtbar auch an meiner Nachbarschaft, die also doch ein Stück weit entfernt ist von der Innenstadt wo die Anfangs sich... Also auf diese sie sich anfangen zu schenken haben.
00:21:19: Und nochmal!
00:21:20: Von dem Wahlergebnis im Boschik wird es nicht abhängen und meines Wissens patroullieren die auch nur an wenigen anderen Orten landesweit.
00:21:29: aber Ich beschreibe das auch nur um zu sagen, es gibt so ein Gefühl dass das bestimmte Dinge einfach anders sind als bei früheren Wahlen.
00:21:39: Und deshalb ist man gibt's eine erhöhte Aufmerksamkeit.
00:21:43: aber ich kann Ihnen Stand heute sieben Wochen vorher wirklich nicht sagen wie sich das konkret abspielen wird und deshalb ist es besonders schwer zu sagen wie es nachher sein würde.
00:21:55: Also denke man kann sagen sollte Trump Nicht nur das Repräsentantenhaus verlieren, was jetzt als wahrscheinlich gilt.
00:22:04: Sondern auch den Senat.
00:22:06: Dann ist er tatsächlich ein lame Duck und dann wird glaube ich die Konkurrenz um die Präsidentschaftskandidatur am Tag danach ausbrechen sehr scharf.
00:22:16: Und da geht es dann zu förderst Um seinen Nummer zwei JD Vance und den Außenminister Nationalen Sicherheitsberater Marco Rubio.
00:22:24: Aber wer weiß ob nicht noch irgendjemand aus der Deckung kommt.
00:22:30: Wie nehmen Sie Donald Trump im Momentan war, also wie er mit diesen Terms umgeht?
00:22:37: Also versucht er das zu einer Abstimmung über die eigene Präsidentschaft zu machen oder merkt gerade dass da zumindest kein großer Sieg drin ist und versucht sich irgendwie zu distanzieren.
00:22:51: Ich glaube wir haben alle hier den Eindruck, dass ihr zunehmend Fahrer quirkt und zunehmend weniger konzentriert, aber es ist eindeutig dass er das als ein Referendum über seine eigene Amtszeit versteht.
00:23:05: Und also noch ein wirklich irritierendes Anzeichen seiner ja auch seiner Alterung Es ist ja, dass er bei Außen- und Sicherheitspolitischen Debatten immer wieder versucht abzulenken und auf seine... Das wird ja immer wieder berichtet auf seine Hauptstadt Bauprojekte kommt.
00:23:26: Insbesondere auf den Triumphbogen, den er noch bauen will oder auf das Kennedy Center von dem er gedroht hat dass es nicht nur geschlossen wird nächste Woche sondern abgerissen wenn sein Name da nicht außen wieder draufkommt.
00:23:40: Da würden glaube ich die meisten Amerikaner sagen lieber Donald wir haben andere Sorgen als dein Triumph Bogen.
00:23:47: ja das wirkt so etwas der war das noch der von alträumische Dekadenz gesprochen.
00:23:54: halt
00:23:56: Spätrömische Dekadenz.
00:23:58: Jetzt ist ein Grund für die schlechten persönlichen Werte von Donald Trump, aber auch die Probleme, die seine Partei momentan hart bei den Midterms der Iran Krieg und... Die Schwierigkeiten auch im Umgang irgendwie eine Lösung zu finden.
00:24:15: Jetzt ist es so, dass vor einigen Wochen die US-Regierung eine neue Kampagne des wirtschaftlichen Drucks begonnen hat.
00:24:25: Kann man schon irgendwie sagen ob das in irgendeiner Weise funktioniert?
00:24:29: Also ich habe ein paar US-Zeitungen gelesen, die sonst sehr kritisch mit Donald Trump sind aber da gab's auch Berichte dass die Zeit diesmal angeblich im Nicht für den Iran spiele.
00:24:43: Wie blicken Sie darauf?
00:24:45: Auch hier ist die Antwort, es ist kompliziert.
00:24:48: Wirtschaftsanktionen alleine haben nicht zu dem von Trump und Co erhofften Regimewechsel geführt.
00:24:57: Das Tierarbeiterregime gräbt sich ein.
00:25:00: was aber wirklich weh tut ist die Kombination aus Sanktionen verschärfter Durchsetzung von Sekundäersanktionen, also gegenüber Ländern, die mit dem Iran handeltreiben und vor allen Dingen die faktische Blockade iranischer Ölexporte.
00:25:15: Das ist wirklich... Finibel für die Iran, ich musste das auch nachschauen.
00:25:22: Der Internationale Währungsfonds sagt also, die iranische Wirtschaft erlebt eine reale Kontraktion von fünf Komma vier Prozent.
00:25:29: Es gibt einen extrem hohen Inflations- und Währungstruck.
00:25:34: Und was neu ist, dass die Treasury, das amerikanische Finanzministerium gezielt vorgeht gegen die Umgehungsmechanismen der iranischen Schattenflotte Frontgesellschaften und diese Schattenbank-Netzwerke, die die Iraner benutzen.
00:25:49: Und dann eben Sanktionen für Unternehmen außerhalb von Iran.
00:25:55: In dem Iran war es bisher gelungen riesige Ölmengen noch an China zu verkaufen und die Blockade kopiert diese Verkäufe.
00:26:02: Und Chinesen brauchen das nicht weil sie gewaltigen Ölreserven haben.
00:26:09: So d.h.
00:26:10: Nicht viel Druck.
00:26:11: Und das ist für Tehran wirklich eine brenzlige Lage, weil diese Deviesen mit dem sie ihre Patronage-Netzwerke im nahen Mittleren Osten, ihre Proxies unter anderem die Hutis zu denen wir sicherlich noch kommen finanzieren... diese Deviesenquellen vertrocknen damit.
00:26:34: Trotzdem heißt das nicht, dass wir jetzt auf ein Regimewechsel hoffnen können oder eine Ermächtigung der Zivilgesellschaft im Iran – das ist leider ähnlich wie in Russland – das Regime ist bereit, grenzenlose Kosten seiner Zivil-Gesellschaft hinzunehmen und die Zivilgerschaft hat also nicht die politischen Mittel Instrumente um sich zu werden.
00:26:58: Das ist die Tragödie.
00:27:00: Und kann man sagen in dem Umfeld oder im weitesten Sinne, im republikanischen Umfeld.
00:27:07: Glaubt man noch daran dass man da wirklich etwas erreichen kann?
00:27:11: Oder ist das irgendwie eine Show die wir da erleben was... Was ist das?
00:27:17: Also wissen Sie ich beobachte es jetzt schon in der zweiten Runde und seit fast zwei Jahren und eigentlich ist ein durchgängiges Merkmal dieser Regierung und dieser Truppe, dass sie zwar zu äußerster Brutteilität insbesondere bei der Anwendung wirtschaftlichen Zwangs bereit sind – auch wenn Sie das nicht immer sehr koherent oder konsistent machen -, dass Sie aber gleichzeitig die Möglichkeiten der Gegenseite komplett unterschätzen und die Reichweite des eigenen amerikanischen Zwangsmittels überschätzen.
00:27:55: Und woran liegt das?
00:27:57: Das ist total fasziniert.
00:28:00: Und es eigentlich ein Paradox dieses Lieblings-Zonksmittels von Trump, nämlich das Wirtschaftszwangst.
00:28:08: Wirtschaftswang funktioniert weil wir voneinander wirtschaftlich abhängig sind.
00:28:13: Wenn wir alle autark wir, könnte man den Wirtschaftszwang nicht anwählen.
00:28:19: Aber ich glaube dass die... Die Trumps und auch die Scott Bassins, also der Wirtschaftsfinanzminister, die amerikanische Macht für so Himmelhoch größer halten als die Macht jeglichen anderen Akteurs auf der Welt.
00:28:44: Dass sie glauben, dass Amerika die Gesetze der gegenseitigen Abhängigkeit außer Kraft setzen kann.
00:28:50: Und was Sie jetzt immer wieder festgestellt haben ist das genau das nicht funktioniert!
00:28:55: Und wer immer die nächste Regierung dieses Landes bilden wird, wird damit mit dem Schaden der dadurch angerichtet worden ist zu tun haben.
00:29:06: Nicht zuletzt weil andere Verbündete wie die Europäer versuchen sich jetzt dagegen abzusichern.
00:29:13: Sie haben gerade die Hutis angesprochen, sie haben in den vergangenen Tagen wichtige Gebiete an der Küste des Rotem Meeres erobert und ihren Einfluss da ausgeweitet.
00:29:26: An dieser Meeresenghe, die ja für den Welthandel und für Öltransporte wahnsinnig wichtig ist.
00:29:34: Und gleichzeitig ist eben wegen des Iran-Tonfligs auch die Straße von Hormus weiter angestört geraten dann ja gleich zwei wahnsinnig oder die wichtigsten Seewege, kann man sagen in der Region gleichzeitig unter Druck.
00:29:49: Diese neue Hutioffensive – woher kommt sie plötzlich?
00:29:54: und wie gefährlich ist das für die amerikanische Strategie gegen den Iran?
00:30:00: Bei der Straße von Hormuz geht es um Ölexporte bei der Mehrenge von Babel Mandib Die, die Hutis jetzt beschießen beziehungsweise kontrollieren geht es um eine der strategisch wichtigsten maritime Engpässe der Welt.
00:30:24: Dadurch durch diesen Bab Elmandev geht ein, ich geb mal wo hab' ich's nachgeschaut, dreißig vierzig Prozent des Welthändels.
00:30:31: das ist ein kategorialer Unterschied.
00:30:36: und was man hier sieht diese Offensive der Houthis, die proxies für den Iran sind.
00:30:44: Also praktisch als stellvertreter des Irans Handeln sicher vom Iran bezahlt werden aber sicherlich auch nicht völlig vom Iran kontrolliert werden.
00:30:54: Die haben schon eine gewisse Eigenständigkeit.
00:30:59: Die erlauben es dem Iran den wirtschaftlichen Druck, denen die Amerikaner auf sich ausüben zu externalisieren Also die Kosten für die gesamte Welt, also eines Konflikts zwischen den USA und dem Iran stattfindet.
00:31:12: Für die gesamten Welt höher zu treiben.
00:31:16: Und insbesondere für die Staaten des Nahenden Mitteln Osten und ganz besonders für Saudi-Arabien.
00:31:22: Die Kosten sind Versicherungsprämie in Frachtragen, Umwege, Energiepreise... Wir haben gesehen dass der Brent Ölpreis jetzt über hundert Dollar pro Barrel ist.
00:31:32: Zwischendurch war er hundertfünf oder hundertsechs?
00:31:34: Das führt dann in Washington zu den besagten sechs Dollar pro Galone.
00:31:39: Und das setzt sich also sofort in die amerikanische Innenpolitik um, insbesondere sieben Wochen vor den Mitteln.
00:31:46: Aber es bedeutet eben auch dass die gesamte Region des nahen mittleren Ostens aus der sich diese Regierung eigentlich verabschieden wollte dadurch politisch destabilisiert wird.
00:31:59: und das gilt insbesondere für die Saudis Die gehofft hatten, sie haben jetzt einen Umgehungsweg um die Straße von Hormuz und ich glaube jetzt vor zwölf, vierundzwanzig Stunden ist ja auch diese Ost-West-Pipeline beschossen worden.
00:32:16: Die Stensaudis ermöglichen soll Öl nach sozusagen zur Babelmandet mehr Straße hinzulegen weg von der Straße vom Hormus.
00:32:29: Es ist nachdem was meine Kollegen heute Nachmittag gesagt haben, überhaupt nicht klar wann diese Pipeline repariert werden kann.
00:32:37: Das ist für die Saudis eine dramatische Lage und übersetzt sich in erhebliche Sicherheitsrisiken nicht nur für Amerika sondern auch für Europa
00:32:48: und Israel.
00:32:50: Können die USA was kann Trump dagegen tun?
00:32:52: Also ist es möglich, dass die USA am Ende aufgrund dieses wirtschaftlichen Drucks in irgendeiner Form um den Krieg in Jemen eingreifen oder gegen die Houthis militärisch vorgehen.
00:33:09: Welche Möglichkeiten bleiben da?
00:33:11: Wenn ich jetzt grenzenloses Vertrauen in die amerikanische Diplomatie hätte... würde ich sagen, das ist der Moment wo sozusagen dass die die Nahmittel Ostexperten des Datepartments ausschwaben um sozusagen ihre Verbündeten in der gesamten Region inklusive also sowohl die arabischen Staaten als auch Israel zu einem stillen Gesprächen an einen oder mehrere Tische zu bringen.
00:33:41: Ich weiß nicht ob mir das jetzt wahrscheinlich erscheint.
00:33:46: Ich meine, kommen wir doch mal kurz zurück zu Kushner und Wittkopf.
00:33:50: Daniel Jocher hat heute eine lange Geschichte über Jared Kushner in der er dann daran erinnert, dass das dieses traumhafte Verhandlerpaar versucht hat, Nahmittel Ost- und Roslath Ukraine gleichzeitig an am selben Tag zu verhandeln also morgens das eine Thema nachmittags das andere und dass sowohl Wittkoff als auch Kushner gesagt haben Vor uns konnte das halt niemand, aber wir können das.
00:34:18: Wir können all diese Konflikte
00:34:19: befrieden.".
00:34:21: Und ich glaube, wer das bei der geballten Nahmittel-Ostexpertise, die es in dieser Stadt gibt und die es im State Department gibt oder am amerikanischen Sicherheitsbetrieb sicherlich auch in den Diensten sind da vermutlich diverse altgediente Experten, die kurz davor sind öffentliche Harakiri zu begehen?
00:34:45: Weil hier so viel ins Rutschen geraten ist, an gewachsenen Beziehungen und Vertrauen.
00:34:51: Und weil so viel nun auf dem Spiel steht.
00:34:56: Also verbündete Viordanien sind ja sozusagen nur in einem stabilen Umfeld überhaupt sicher!
00:35:04: Jetzt, weil Sie Wittkopf-Kuschner ansprechen.
00:35:07: Ich glaube unsere Hörer haben vor allem vor Augenhörern und Hörers wie eben in der vergangenen Woche ist dort diesen Versuch erneut einer Diplomatie zwischen Moskau und Kiew gab und die Reisen also wohl nach Moskow unten nach Kiew und da ist ja monatelang fast ein halbes Jahr eigentlich nichts mehr passiert nachdem es auch Davor zumindest Versuche gab, nach Moskau zu reisen, die Ukraine und der Doktor zu setzen.
00:35:34: Wir ändern uns an Alaska vor allem ja das Treffen Trump Putin.
00:35:41: kann man irgendwie erklären woher dieser neue Versuch der ja dann auch nicht zum Erfolg geführt hat.
00:35:47: Aber woher er kam, hat das am Ende auch etwas mit den Midterms zu tun?
00:35:52: und dass Donald Trump irgendwo denkt, er braucht jetzt einen ganz schnellen Erfolg um zu sagen ich habe doch was geschafft, was ich versprochen habe zwar nicht in vierundzwanzig Stunden aber doch etwas, was Joe Biden vor mir nicht gelungen ist?
00:36:06: Ich glaube die Antwort darauf ist ganz schlicht Ja!
00:36:09: Das ist der etwas panische Versuch schnell eine Einigung zu erzwingen.
00:36:15: Und wir haben eine Sache noch nicht erwähnt.
00:36:17: Das ist die Teilzache, dass der normalerweise sehr stabile amerikanische Anleihenmarkt total ins Rutschen gerackt ist.
00:36:25: Auch das ist ein echtes Danger-Sign und auch da konnte man in den letzten Tagen und Wochen beobachten einige sehr falsche Einlassungen des amerikanischen Finanzministers Bessint auf die der globale Anleihenmarkt, glaube ich muss sagen mit Verachtung reagiert hat.
00:36:51: Das ist auch wirklich Neuland und es ist die Kombination von all diesen Faktoren.
00:37:01: Es wirkt langsam so wie eine geopolitische Version von El Nino also mit anderen Worten eine drohende klimatische Entladung die ziemlich gefährlich werden könnte.
00:37:16: Und zwar nicht nur für die Weltwirtschaft, sondern auch für die Geopolitik und die sozusagen ausstrahlen könnte weit jenseits der eigentlichen Parteien, die da einander versuchen in die Knie zu zwingen.
00:37:34: Und noch mal was wir hier bei den Hutis sehen es erinnert ich glaube viele hier ein bisschen an die Nordpierden imingsend.
00:37:46: Es ist mit asometrischen Mittelmitteln ziemlich viel möglich.
00:37:52: Damit kann man eine Supermacht de facto lahmlegen, paralysieren im entscheidenden Moment Schwächen und das werden andere Mächte ausnutzen.
00:38:01: Und ich glaube was wir sehen.
00:38:03: also nochmal zu dem Punkt Russland wo keine zurückzukommen isst ein Kreml einen Eindler die mehr Putin der glaube nicht das Gefühl hat, dass er in der Klemme ist.
00:38:17: Er muss zwar also unfassbare Zahlen von Toten und Versierten gewährtingen, aber ich glaube wir wissen alle, dass ihm das gleichgültig ist.
00:38:28: Der russischen Kriegswirtschaft geht es auch nicht gut, gibt mancherweise auch Anzeichen einer Bankenkrise, aber dass irgendjemand dem Kreml den Eindruck hätte Man müsse sich möglicherweise einem Druck aus USA beugen in nächster Zeit.
00:38:48: Ich glaube, das sind wir alle nicht und im Gegenteil.
00:38:51: die Annahme der meisten Russadexperten, die ich hier so höre ist Wir werden einen schrecklichen Winter erleben mit fortsgesetzenden russischen Bombardierungen Und weiterhin prosisch gesteuerten Anschlägen auf Europa, die das Ziel haben.
00:39:10: Also gut, das ist umstritten mit welchen Ziel?
00:39:12: möglicherweise geht es da schlicht und ergreifend um Bestrafung.
00:39:16: Aber vielleicht auch darum uns politisch zu parallelisieren?
00:39:23: Ich bin ja ganz bei Ihnen, ich teile auch den Optimismus einiger Experten der vergangenen Wochen nicht die gesagt haben dass die Ukraine gerade gewinnen könne.
00:39:34: also schon die Definition ist schwierig angesichts der russischen Vorgehens- und vor allem spielt ja die Zeit momentan erneut für Putin, egal bei allen Verlusten, die sie angesprochen haben.
00:39:48: Aber auch das was wir mittlerweile in Deutschland diskutieren – was in Sachsen-Anhalt passiert ist, was in Frankreich passieren könnte also – dann diese Anschläge, die Drohnvorfälle, die Destabilisierung, die Debatten um die Unterstützung nicht Unterstützung.
00:40:03: Das ist alles, was eigentlich Putys Playbock perfekt Nachkommt, auch wenn es möglicherweise noch länger dauert.
00:40:12: Aber genau vor diesem Hintergrund müssen wir als Europäer damit rechnen dass Donald Trump seinen Druck in Richtung Zelensky der schonmal immens war also wir erinnern uns Geheimdienstinformationen nicht mehr teilen wollte, auch Waffenlieferungen gestoppt hat.
00:40:32: Dann nur durch europäische Finanzmittel dafür gesorgt hat dass die zurückkommen.
00:40:38: wir sehen die Abhängigkeit der Ukraine von Starlink große Sorgen und der generelle das wenn Elon Musk oder andere sagen naja jetzt reicht es aber dann eben diese Kriegsführung noch schwieriger würde.
00:40:50: also Druckmittel haben.
00:40:51: die Amerikaner haben die USA ja weiterhin gehen sie davon aus einsetzen könnte auch noch vor den Midterms, um Selensky zu irgendeinem Einlenken zu bewegen.
00:41:03: Also vorstellbar ist das aber es gibt ein Element.
00:41:07: ich glaube dass haben wir in der letzten Sendung schon mal schonmal besprochen aber es ist glaub ich nicht unwichtig zu erwähnen und das ist dass die dieser Konflikt und die Ukraine als Akteur der sich auszeichnet nicht nur durch Mut Standfestigkeit, sondern durch eine außergewöhnliche Innovationsfähigkeit.
00:41:31: Für die Dienste hier und für die Streitkräfte von gewaltigem Interesse ist – genauso wie bei uns!
00:41:37: Hier wird gerade westlichen Streitkäften vorexzessiert, wie man es macht.
00:41:42: Das Irre ist ja an den Streitkräften des Westens auch an denen der Supermarkt ist dass sie ungeheuer schwerfällig sind.
00:41:49: Ungeheuer, es ist wahnsinnig schwer finden sich mit den rasanten technischen Entwicklungen und Innovationen mitzuhalten.
00:41:58: Und dass ein militärischer Aktur für die Ukraine tatsächlich gerade einiges veranstaltet, wovon wir alle lernen können.
00:42:06: Deshalb gibt's hier innere Binnenwiderstände im System, die der Ukraine helfen Und da ist teilweise um die Zukunft der amerikanischen Verteidigungsindustrie geht und deshalb um gewaltige Summen an denen, die durchaus auch verhackt sind mit den Interessen der Technologie-Oligarchen, die sie hier auf die Seite von Trump geschlagen haben.
00:42:38: Würde ich sagen es ist nicht völlig klar... Dass wenn Trump beschließt, hier Tabula Rasa zu machen bzw.
00:42:46: der Ukraine zu sagen Game Over ihr müsst euch jetzt ergeben sozusagen beziehungsweise ihr gebt die Oslo-Ukraine ab und danach bauen wir darauf einen Freensteel auf.
00:42:57: wie sie und ich wissen beide dass das niemals funktionieren würde weil Putin viel mehr will.
00:43:02: Aber ich bin nicht sicher, dass es hier nicht gewaltigen Widerstand gebe.
00:43:06: Nicht nur im System sondern übrigens auch im Kongress und im Senat und in der amerikanischen Zivilbevölkerung.
00:43:12: Ich glaube nicht das das politisch für diese Regierung oder diesen Präsidenten wirklich ein erreichbares also wirklich ein greifbares Mittel ist aber was uns europäer nicht davon abhalten sollte das möglichst zu tun dass es dazu nicht kommt und dass die Ukrainer nicht für diese entsetzliche Wahl gestellt werden.
00:43:34: Frau Stelzmüller, herzlichen Dank.
00:43:37: immer ein Genuss mit Ihnen zu reden und Ihre Analysen zur Lage zu hören direkt aus Washington und bedanke mich sehr
00:43:44: für Ihre Zeit... Ich weiß ja nicht wie viel Klarheit ich gebracht habe!
00:43:46: Also ich glaube wir stochern hier alle auch im Nebel?
00:43:49: Ja wir stochen natürlich aber also zumindest mich haben sie Klarer gemacht heute Abend.
00:43:56: Schauen wir mal was die Hörer sagen.
00:43:57: Aber
00:43:58: vielen Dank für die Einladung.
00:44:00: War nett!
00:44:04: Danke, dass ihr wieder zugehört habt.
00:44:06: Vielen Dank auch für das viele Feedback auf ronsheimer.tv.
00:44:10: Da findet ihr auch alle meine Social Media Accounts wo Ihr mich persönlich kontaktieren könnt.
00:44:16: Das glauben manchmal die Leute gar nicht aber ich schauen mir die Kommentare tatsächlich selbst an Und ich bitte darum, lasst weiter Likes da bei Spotify, Apple, wo auch immer ihr den Podcast hört.
00:44:29: Bei YouTube natürlich, wo ihr dem Podcast auch sehen könnt und ich freue mich wenn ihr uns abonniert!
00:44:36: Das hilft uns wirklich sehr und ich bedanke mich natürlich in erster Linie beim großartigen Team bei Philipp Jatov in der Redaktion bei liefen jenrich in der produktion und natürlich an mein producer daniel vermoll.
00:44:53: herzlichen dank und alles lieben.
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