Die brutalen Fehler der Politiker. Mit Peer Steinbrück (1/2)

00:00:00: Ich bin mir ziemlich sicher, dass weite Teile der AfD-Wähler die nicht manifest rassistisch nationalistisch oder völlig verblendet sind oder ideologisch völlig in der Blase festhängen und das ist natürlich ein weiter Teil.

00:00:15: Dass sie nach mehr Führung, nach mehr Orientierung eine gewisse Sehnsucht haben was natürlich auch Bedingt, die sehen sich nach starken Männern und starken Frauen.

00:00:27: Die Renaissance von autoritären Figuren auch in Europa kommt nicht

00:00:31: von ungefähr.

00:00:34: Ich freue mich riesig dass heute jemand da ist der immer dann genannt wird wenn es um Politiker geht Ex-Politiker geht die Klartext sprechen die genau sagen was Sache ist Und die auch die Sprache der Bürger treffen.

00:00:45: per Steinburg.

00:00:46: er war Finanzminister als Politiker, als SPD-Politiker ganz vorne dabei.

00:00:53: Als es um die Finanzkrise in dem Jahr two-thausend acht ging.

00:00:56: er war danach Kanzlerkandidat.

00:00:58: Deutschland kennt ihn und jetzt ist er einer der lautesten Stimmen wenn es um große ja auch am Ende radikale Reformen geht.

00:01:05: und mit ihm möchte ich heute über die Themen sprechen die viele Menschen in Deutschland bewegen.

00:01:09: was ist da schief gelaufen?

00:01:11: Was ist jetzt mit der Brandmauerdebatte und wie ist sein Blick auf die Regierung?

00:01:15: aber ich möchte auch wissen was er glaubt, wie Deutschland wieder nach vorne kommen kann.

00:01:19: Ich freu mich das per Steinbrück da ist!

00:01:21: Hallo Herr Rohnzweinemann!

00:01:24: Herr Steinberg, äh... Wie is' dass wenn man Ex-Politiker ist?

00:01:28: Ist es einfacher, wenn man jetzt so in einem Interview sitzt, weil man sagen kann, was man wirklich fühlt

00:01:33: denkt?!

00:01:34: Ich glaube Faust I beginn vom Eisebefreiz in Strom und Beche.

00:01:39: So ähnlich ist das mit Ex-politikern auch.

00:01:42: Also Sie haben, ich glaube sogar von mir kreierten Begriff aufzugreifen.

00:01:46: Sie haben hier Beinfreiheit.

00:01:48: Sie sind natürlich auch nicht mehr in dem Korsett der sehr engen Loyalitätspflichten die sie haben gegenüber Ihrer eigenen Partei damit das Erscheinungsbild nicht völlig durcheinander geht und Sie gucken mit einer gewissen Erfahrung zurück auf das eigene Handeln – auch hat das eigene Unterlassen die eigenen Fehler, die man gemacht

00:02:07: hat.".

00:02:07: Hätten sie sich manchmal gewünscht als aktiver Politiker so sprechen zu können wie heute?

00:02:12: Und was wäre eigentlich passiert, wenn Sie genauso... Also Sie waren ja auch schon damals bekannt, dass Sie durchaus Klartext gesprochen haben.

00:02:18: Aber wir haben die Debatten ja heute häufig, auch wenn wir Politiker einladen sagen viele unserer Zuhörer mein Gott da kommen nur Floskeln.

00:02:25: Ich verstehe gar nicht was sie wollen ladet die nicht ein.

00:02:27: also wie wäre das?

00:02:28: Wenn man so klar spricht wie Sie jetzt hoffentlich in diesem Podcast aktiv

00:02:32: sind?

00:02:32: das sind sehr sehr ambivalente Erfahrungen.

00:02:35: ich bin natürlich häufig mit Menschen zusammengekommen die sagen Ja wir wollen politiker mit einem gewissen Profil Wir wollen Charaktere haben wir wollen nicht solche Politiker und Politikerinnen haben die rundgelutscht in Winkieselstein.

00:02:46: Die sollen aus ihr.

00:02:49: Wir wollen mehr Klartext.

00:02:50: Aber wie sie tun es?

00:02:52: Was passiert dann?

00:02:53: Dann kriegen Sie durchaus den einen oder anderen Schützraum ziemlich heftig an den Hals.

00:02:57: Und in meiner Zeit war der mediale Resonanzboden noch ein anderer als heute, davon verstehen sie mir als ich.

00:03:03: aber in meiner Seite sagen wir bis zum Jahr zwanzig dreizehn-zwanzig vierzehn wo ich zwanzzig Jahre vielleicht ziemlich aktiver da war das ja noch überschaubar.

00:03:11: und insbesondere die Internetplattformen und dort auch die weiten Empörungsanarchie, die es dort gibt, die gab es so noch nicht.

00:03:19: Sehen Sie heute jemandem in der Öffentlichkeit der eine Sprache spricht, wo sie sagen ja das verstehen die Leute.

00:03:26: Also in der Regierung?

00:03:27: Franz Müntefähren

00:03:29: gerade ausgezeichnet beim Politik-Award aber eben auch nicht mehr aktiv.

00:03:36: Nein!

00:03:37: Das lädt jetzt ein zu eigentlichen Bemerkungen wo ich das Gefühl habe ich rede jetzt wie mein eigener Großvater.

00:03:43: Aber ja, ich gebe zu wenn ich zurückblicke als ich das erste Mal in einem Bundesministerium tätig war.

00:03:49: Das war Mitte der siebziger Jahre da konnte ich Ihnen jeder der drei Parteien damals CDU CSU SPD und FDP doch ziemlich viele markante politische Gesichter aufzählen.

00:04:00: Das kann ich heute nicht mehr!

00:04:01: Und die interessante Frage ist warum ist es so?

00:04:05: Meine Antwort ist, auf der einen Seite sind ein zwei Generationen einfach nicht mehr in die Politik gegangen.

00:04:10: Weil sie den Parteien und ihre Mechanismen irgendwie scheuen.

00:04:14: Weil Sie generell Großorganisation meiden.

00:04:17: Darunter leidet auch die Gewerkschaftsjugend.

00:04:19: darunter leitet die Kirchenjugend, darunter Leidensportvereine.

00:04:22: Und auf der anderen Seite haben sich die Parteien glaube ich so entwickelt dass sie auch nicht gerade zu einladen das man sich bei ihnen engagiert in nach wie vor sehr fest gefahren Strukturen mit vielen Hintertreppen verabredet.

00:04:36: Die Gefahr ist, dass diese Parteien des demokratischen Zentrums sich zunehmend zu selbstreferenziellen Systemen entwickeln.

00:04:42: Und das ist nicht attraktiv für Bürgerinnen und Bürger die sich engagieren wollen?

00:04:45: Diese Debatten werden ja durchaus häufiger geführt.

00:04:48: auch die Frage was macht eigentlich ein Politiker bevor er in den Bundestag kommt oder auch bevor er oder sie Minister wird?

00:04:57: finden Sie, dass Politiker die in solchen Spitzenämtern sind Mal was ganz anderes gemacht haben sollten, als irgendwie die Politik.

00:05:06: Das

00:05:06: finde ich aber das können Sie natürlich nicht dekretieren.

00:05:08: Ich meine das passive Wahlrecht ist einfach verankert.

00:05:12: Das können sie ja nicht irgendwie versuchen nach Kriterien einzugrenzen.

00:05:14: Aber ich würde es für richtig halten dass jeder der ein politisches Mandat erwirbt einen beruflichen Abschluss hat einige praktische Erfahrungen hat.

00:05:23: Ich stehe den Entwicklungen sehr kritisch gegenüber, dass aus den jeweiligen Jugendorganisationen der Parteien direkte Karriere musste sich dann die verfeucht werden.

00:05:34: Ohne das es je eine Füllungnahme, eine Berührung gegeben hat mit der täglichen auch beruflichen und gesellschaftlichen Praxis.

00:05:43: Was

00:05:43: macht das mit Politikern wenn sie diese berufliche Erfahrung eben nicht gemacht haben?

00:05:48: Sie landen leicht in einer Blase Und sie sind abhängig natürlich von der Wiederaufstellung in ihren Parteien und da wird es sehr kritisch.

00:05:56: Also bei anderer Gelegenheit habe ich mal gesagt, wenn es so weit kommt dass der Ernstfall für viele Politiker nicht einmal die Berührung mit den Bürgerinnen und Bürgern ist sondern mit der Delegiertenkonferenz weil dort die Listenplätze verteilt werden und man dort ausgesetzt ist dem Aushandlungsprozess wer kommt auf den Listenplatz ein zwei drei vier fünf Dann können Sie da nur gewinnen, wenn sie bei der Delegiertenkonferenz und dem Parteitag den parteivertäglichen Codexing am besten schrill.

00:06:24: Wie läuft das da ab?

00:06:25: Bei so einer Delegierte Konferenz haben wir auch einige erlebt!

00:06:28: Na ja, da gibt es schon einige Mechanismen.

00:06:30: Also bei meiner eigenen Partei haben sie da viele Gruppierungen die aus diesen Arbeitsgemeinschaften kommen Arbeitnehmer, Schulis, Juristen, Usus.

00:06:40: Die sind schon in der Lage vor solchen Parteitagen durchaus auszuhandeln.

00:06:44: Wenn du meine Tante wählst wähle ich deinen Onkel.

00:06:47: wenn du meinen Antrag durchgehen lässt dann lass dich dein Antrag durch gehen.

00:06:51: also da finden so schon Abstimmungsmechanismen ab und das bedeutet dass am Ende stattfindet was sich schon andeutelt.

00:06:57: Parteien drohen in ihrem eigenen Saftzuschmoren.

00:07:01: Was macht das mit denjenigen, die Qualitäten haben, dem man heute eigentlich bräuchte?

00:07:06: Die setzen sich da nicht durch?

00:07:08: Nee!

00:07:09: Ich hatte eine Begegnung vor drei, vier Monaten hier in Berlin mit ungefähr vierzig Frauen und Männern die irgendwann mal politische Mandate innehatten oder erworben haben.

00:07:20: Und alle eigentlich ziemlich frustriert wieder ausgeschieden sind weil sie sagten ich kann diesen innerparteilichen Mechanismen den kann ich nicht folgen und ich werde auch nicht belohnt.

00:07:31: Und wenn ich nicht exakt den Mainstream in der jeweiligen Peer-Gruppe, in der ich mich in dieser Partei bewege, gut singen kann dann habe ich auch keine Chancen aufzuscheiden.

00:07:42: Was ist das was man da gut singe können muss?

00:07:45: Na ja also bezogen bei der SPD ist es garantiert dass hohe Lied auf ein Erhalt des Sozialstaates.

00:07:51: unbenommene Frage, dass man sagt diese Sozialstadt erhalte ich nur noch indem ich ihn effizient und effektive mache und das bedeutet Reform.

00:07:59: Das kann schon als eine Abweichung wahrgenommen werden.

00:08:02: Nach dem Motto, ja darüber kannst du diskreditiert werden als jemand der die Abrissbirne durch den Sozialstaat rasen lässt und das passt natürlich nicht zur DNA der SPD.

00:08:11: Glauben diejenigen, die das vertreten, dass am Ende oder ist es selbst Erhalt?

00:08:16: Weil sie wissen wenn Sie was anderes vertretern, dass sie dann eben nicht auf dem Listenplatz vorne sind.

00:08:20: Nein, das ist die Sicherung vom Binnstrukturen von Zusammenhalt!

00:08:24: Das ist so ein bisschen, dass man in einem Graben ist und versucht sich zu verteidigen gegenüber einer Entfragestellung.

00:08:32: Es ist eine der Gründe, warum in meiner eigene Partei aber andere wie ich glaube bei manchen Fragen nicht mehr auf der Höhe der Zeit sind.

00:08:37: Welche Fragen sind das vor allem?

00:08:40: Naja, für lange Zeit natürlich gewesen die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes.

00:08:45: Es war zweitens gewesen der unerweisbare demografische Druck auf die sozialen Sicherungssysteme wo alle quer durch die Parteien gedacht haben, sie könnten Mathematik politisch überlisten.

00:08:56: Nämlich die Mathematikk der Demografie ist es wie ich glaube lange auch die Frage nach einer konsistenten Energiepolitik gewesen.

00:09:03: als viertes Thema bietet sich vielleicht an diese enorm Herausforderung der öffentlichen Haushalte insbesondere für den Kommunen.

00:09:09: also wir haben mit einer Reihe von Elefanten zu tun die schon seit Jahren im Raum sind oder sogar Jahrzehnten.

00:09:15: Demografie ist das erste Thema, dass ich schon Anfang der Nullerjahre mit Herrn Raffelhüschen mal debattiert habe, der davon viel versteht.

00:09:24: also da sind einige Elefanten im Raum die nicht richtig angesprochen werden.

00:09:28: aber jeder weiß diese Elefante sind im Raum.

00:09:30: Der Punkt ist nur die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass es diese Elefonen gibt.

00:09:34: Es ist auch meine Wahrnehmung, dass sich die medialen Debatten wiederholen.

00:09:37: Also ich kann mich erinnern als ich jetzt Journalist angefangen hat mittlerweile auch vor fast zwanzig Jahren Und im Lokalen gearbeitet hat, das waren die Harzreformen.

00:09:47: Die Agenderjahre Gerhard Schröder und da wurden in Wahrheit genau die Debatten geführt, die wir heute wieder führen.

00:09:53: Also wie kann das sein?

00:09:55: Man denkt doch eigentlich dass eine Gesellschaft einer Erkenntnis dann auch gewinnt und es vielleicht auch eine Art Konsens gibt.

00:10:01: und natürlich links rechts gibt es immer Unterschiede.

00:10:04: aber dass wir das wieder so viele Jahre irgendwie ignoriert haben

00:10:09: Naja, das ist auf der einen Seite zurückzuführen.

00:10:11: natürlich auch Politiker die wiedergewühlt werden wollen und die deshalb niemanden provozieren wollen.

00:10:17: Die wollen mit sehr ausgesprochen klaren Meinungen nicht mit Liebesentzug bestraft werden Und auf der anderen Seite machen wir uns nichts vor Weite Teile unserer Bevölkerung wollen auch nicht gestört werden.

00:10:29: Also es ist ein Wechselspiel.

00:10:31: Es gibt ein Institut in Köln Das Reingold-Institut, der schon vor Jahren versucht hat so eine Mentalität mal herauszufinden Befragungen.

00:10:39: Die haben das in eine Formel gebracht, wir Deutsche wollen uns gerne bequem in einer permanenten Gegenwart einrichten

00:10:45: und gleichzeitig tun viele so die sagen die Politiker müssen doch jetzt mal und sie sollen noch Reformen und also dann wenn es soweit ist ja gibt's dann den Protest.

00:10:53: Absolut richtig!

00:10:54: Das ist das Paradox an über das wir reden.

00:10:57: aber auch die Wechselwirkung.

00:10:59: Wo liegt das?

00:11:01: Ja, ich weiß nicht.

00:11:02: Also auf der einen Seite liegt es daran dass die Politiker natürlich sagen wenn ich besonders extreme Meinungen oder sehr prozentierte, sagen wir mal proentierte Meinung vortrage dann kriege ich diesen viel zitierten Shitstorm leicht an die Backe.

00:11:16: und daneben ist vielleicht eine schweigende Mehrheit die mir zustimmt aber die meldet sich öffentlich nicht.

00:11:22: Und dafür bieten natürlich Internetplattformen den richtigen Resonanzboden.

00:11:26: da melden sich diejenigen die dagegen anschießen Aber nicht diejenigen, die einverstanden sind mit dem was der Politiker gesagt hat.

00:11:32: Und viele Bürgern und Bürger sagen kommen auch zu dem Ergebnis.

00:11:35: also ich will nicht herausgefordert werden, Ich will nicht mit Zumutungen konfrontiert werden.

00:11:41: Ich glaube das alles so bleiben kann wie es ist in einer gewissen Ignoranz dass wir es in der Tat in Deutschland mit einer Zeitenwende zu tun haben.

00:11:49: Lassen Sie uns mal auf Ihre Jahre schauen als Politiker-Finanzminister.

00:11:53: Ich habe über den Jahr zwei tausend acht angesprochen aber auch davor waren sie in hohen Ämtern.

00:11:58: Wenn Sie so zurückdenken an Ihre Jahre, was waren die Fehler?

00:12:02: Sie haben gerade gesagt, sie wicken auch manchmal zurück und erinnern sich an eigene Fehler, die Sie gemacht haben.

00:12:09: Also ein Fehler aus der... Vor dem Hintergrund meines politischen Hintergründers ist gewesen das wir die Reformagenda Jahrzehnte von Gerd Schröder nicht selbstbewusst und offensiv vertreten haben.

00:12:18: Es war ein massive Fehler Sondern die SPD hat sich darüber geschämt Und mit eingezogenen Schultern zu erkenngegeben, tut mir leid dass wir eine solche Reformagenda gemacht haben.

00:12:29: In Wirklichkeit war die natürlich völlig richtig und die viele, die damit verbunden waren vielleicht auch bei der Arbeitsmarktpolitik, die hätte man ja nachjustieren oder korrigieren können.

00:12:40: Das groteske das Absurde ist, dass die Rendite dieser Reform-Agenda Jahrzehnte nicht von der SPD eingefahren worden ist sondern von den jenen politischen Kräften, die dagegen gestimmt haben nämlich CDU CSU, namentlich auch Frau Merkel im Deutschen Minister.

00:12:54: Also das muss man sich vorstellen, dass es in meinen Augen ein massiver Fehler gewesen ist.

00:12:58: So ich selber glaube, dass ich bei der Finanzmarktkrise sehr viel stärker hätte das machen müssen was die Amerikaner und die Briten gemacht haben nämlich eine Zwangskapitalisierung von Banken was zu einer sehr viel schnelleren Erholung des Bankenwesens in Deutschland geführt hätte.

00:13:13: ausgerechnet die Parteien oder Länder die weit davon entfernt sind verdächtig zu sein für irgendwelche Das waren mal linksradikalen Wendungen.

00:13:22: Die haben das gemacht und waren damit erfolgreicher, aber ich sah mich aus ordnungspolitischen Gründen dadurch von dem Koalitionspartner angegänzt.

00:13:30: Woran lag das?

00:13:30: Lassen wir es nochmal kurz bei der Agenda bleiben, dass die SPD sich so schnell davon auch wieder entfernt hat also in den folgenden Jahren, dass man Dinge zurückgedreht hat, die uns ja heute dann auf die Füße fallen.

00:13:44: Weil sie dem Trauma unterlegen oder des Trauma sich durchsetzte, dass sie weite Teile ihrer klassischen Wählerklientel darüber verloren hat.

00:13:52: Und das wirkt bis heute.

00:13:54: In Wirklichkeit glaube ich, dass man diesem klassischen Klientel also sagen mal eine... fachlich gut ausgebildete Arbeitnehmerschaft, einschließlich auch ihrer gewerkschaftlichen Organisation in einer engeren Kommunikation.

00:14:08: In einem besserem Erklärungsmuster durchaus hätte stärker dafür gewinnen können.

00:14:12: und viele auch in diesem Bereich durchaus wussten Anfang der Nullerjahre, dass die bleiernde Zeit der neunziger Jahre irgendwann überführt werden muss in eine Reformstrategie weil wir sonst abgehängt werden.

00:14:24: Und die Zahlen bewiesen damals das ist richtig.

00:14:28: wenn sie das gemacht hätten als Partei Denken Sie, dass sie heute wirklich besser dastünden?

00:14:33: oder passen diese Reform in Wahrheit nicht zu DNA der SPD?

00:14:37: Es ist ja nicht so gewesen, dass über die Entwicklung der Nachkriegsgeschichte die SPD nicht etwa zu völlig neuen Ufern aufgebrochen ist.

00:14:44: Wenn ich mal erinnere auch an die Außenpolitik und auch an den Fragen der Westbindung, an die Unterstützung letztlich auch das was in der Adenauer Zeit angelegt war verdienstvollerweise von der CDU CSU bis hin zu der ersten, großen Koalitionen.

00:14:58: Sechs und sechzig bis neunundsechzig wenn man an solche Maßnahmen wie die kensianische Politik des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes als Antwort auf eine Wirtschaftskrise sieht das Krisenmanagement der SPD in den siebziger Jahren mit Helmut Schmidt vor dem Hintergrund von zwei massiven Einbrüchen durch die Ölpreiskrise also mehrfach hat die SPD ja bewiesen dass Sie durchaus einen Fortschrittskurs mit Reformen ziehen kann, die auch durchaus mit Anstrengung verbunden sind.

00:15:29: Wenn Sie jetzt auf die SPD schauen in den Umfragen elf bis dreizehn Prozent.

00:15:34: ich erinnere mich an der Zeit als ich Reporter war und auch über die SPD berichtet habe dass da trotz noch sehr viel besserer Werte also vor fünfzehntin, sechzehn, siebzehn Jahren die Debatten um die SPD sehr viel größer waren.

00:15:50: Also was passiert hier gerade?

00:15:51: Wie kann das sein?

00:15:52: wir sind nur bei elf Prozent.

00:15:53: hat man sich an solche Desastrisen zahlen, irgendwie gewöhnt?

00:15:57: Das glaube ich nicht.

00:16:00: Ich glaube nur das unterschätzt wird, dass auch eine Partei die inzwischen glaube ich einhundertfünfundsechzig oder noch älter ist, da steht nicht in Stein gemeißelt, dass sie auch noch ihren hundertfünfundsiebzigsten Geburtstag feiert.

00:16:13: Was heißt das?

00:16:14: Das heißt, dass wir in einigen europäischen Ländern eine vollminante Umkehrung oder Fragmentierung der Parteisysteme schon erlebt haben.

00:16:23: Also dieses Selbstbewusstsein oder diese Selbsteinschätzung, irgendwie werden wir schon immer ein politischer Faktor in der deutschen Politik sein.

00:16:32: Das kann sich als Irrtum herausstellen.

00:16:34: also nehmen sie die Sozialisten und den Sozialdemokraten in Frankreich oder auch in Italien oder die Demokratie Christiana von der rechten Seite in Italienne sind so gut wie verschwunden das heißt die Parteiensysteme in Europa sind zunimmt sehr volatil in ihrer Zusammensetzung Und ich glaube, man muss sich sehr viel mehr Gedanken machen wie man nicht in ein Strudelgerät des Parteinsystems in Deutschland sehr fest gefügt in der Nachkriegsgeschichte bis weit in dieses einundzwanzigste Jahrhundert.

00:17:04: Dass das auf Dauer immer so bleibt

00:17:06: Wie sehr ist die SPD in ihrer Existenz gefährdet?

00:17:09: Ich glaube nicht dass sie in ihre Existenzen gefährdet ist aber ich glaube es ist hochgefährlich wenn Sie in einen weiteren Abwärtsstrudel gerät.

00:17:19: Die magische Grenze sind dann die zehn Prozent, weil es von da aus wie ich glaube eine sehr schnelle Rutschbahn geben kann.

00:17:27: Wie schnell könnte das gehen?

00:17:29: Das ist ne Glaskugel, die wir jetzt hier nicht am Tisch haben weiß keiner.

00:17:33: aber ich glaube dass einiges auch begriffen haben, in den Kontakt mit Lars Klingwein bin ich mir ziemlich sicher das er auf dem Schirm hat.

00:17:42: Dass die SPD mehr denn je das bewerkstelligen muss was Willi Brandmann in einer Rede formuliert hat dass jede Zeit ihre eigenen Antworten braucht, ihrer eigenen Antwort und man auf der Höhe der Zeit sein muss um Gutes zu bewirken Und meine zugegebenermaßen etwas nöchterne Analyse ist Die SPD ist auf manchen Gebieten nicht auf der höhe der zeit wird jedenfalls nicht so wahrgenommen.

00:18:03: Auf welchem gebiet?

00:18:05: Ich glaube, in der Verteidigungspolitik ist sie es lange nicht gewesen.

00:18:08: Immer noch nicht?

00:18:09: Ja da hat sich am meisten wahrscheinlich aufgeholt auch dank Pistorius und im Aufwachen auch der beiden Kriegsführung von Putin zu Russland auf die Ukraine in den Jahren.

00:18:23: Ich glaube, sie wacht langsam auf mit Blick auf die Notwendigkeit das hohe Kulturgut des Sozialstaates erhalten zu müssen durch eine Reform dieses Sozialstaats.

00:18:32: Aber das wächst sehr, sehr langsamer.

00:18:35: Ich glaube dass Sie sich lange in der Migrationspolitik etwas vorgemacht hat aus guten Ehrenwerten gründen.

00:18:41: Tun Sie das immer noch enttalen wenn man sieht wie die Partei auch dort... Innerparteilich, wie es dort wieder stand?

00:18:46: Ja das will ich gar nicht ausschließen.

00:18:47: Dazu ist die Bandbreite der SPD und anderen Parteien ja auch groß genug.

00:18:51: natürlich gibt es da keine einhellige Meinung.

00:18:54: Ich glaube dass sie vierten mit Blick auf die Wahrnehmung Das eigentlich unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit Die wesentliche Grundlage für den Erhalt unseres Wohlstandes und des hohen sozialen Niveaus.

00:19:09: Und dieser Logik ist nicht jedwede Politik orientierte.

00:19:16: Wie nehmen Sie die Sozialstaatsdebatte innerhalb der SPD wahr?

00:19:19: Da gibt es Werbel Baas, die zuletzt viel kritisiert wurde für bestimmte Ausführungen.

00:19:26: Da gibt's auch andere, die sagen das mit dem Bürgergeld war ein Fehler was wir gemacht haben.

00:19:32: Andere wiederum sagen dass ist doch Quatsch, dass wir uns immer darauf konzentrieren das wahre Problem seien noch Steuersünder und diejenigen die aus Deutschland rausgeht und reichen.

00:19:40: wie ist da Ihre Sicht?

00:19:42: Wer aufgeschlossen, als es berichtet wird oder wahrgenommen wird.

00:19:45: Also bei aller Kritik die es da geben mag man muss sehen Frau Baas hat eine Kommission Sozialstaatsreform eingesetzt Die bemerkenswerte Ergebnisse vorgelegt haben.

00:19:58: Übrigens da werde ich ein bisschen eitel sehr viel von dem was diese Initiative für einen handlungsfähigen Staat von Herrn Voskulern dem er sehr frau Jekyll und mir auch vorgeschlagen hat das heißt sie hat in der Tat dort einer Kommission sehr viel Spielraum gegebenen Mal den Scheinwerfer durch das ganze Feld leuchten zu lassen nach dem Motto, was ist notwendig um diesen Sozialstaat auch zukunftsfest zu machen?

00:20:20: Weil er ziemlich wichtig für den Zusammenhalt dieser Gesellschaft ist.

00:20:23: Insofern verstehe ich manchen Vorwurf da sei nur Strukturkonservatismus nicht.

00:20:29: Die spannende Frage wird sein, was aus diesen Vorschlägen dieser Sozialstaatsreformkommission wirklich in Politik übersetzt wird.

00:20:36: Aber das gilt für die Frage der Gesundheitsreform genauso und wenn in wenigen Wochen die Rentenreform-Kommission ihre Vorschlage vorgelegt hat auch?

00:20:45: Das heißt also meine Wahrnehmung ist wir haben sie mir mit einem Erkenntnisproblem zu tun.

00:20:49: In weiten Teilen auch der SPD nicht bei manchen vielleicht auch wie übrigens auch in den anderen Parteien Da ist die SPD kein solitär.

00:20:57: Aber die entscheidende Frage ist, kommen wir in die Umsetzungsebene?

00:21:01: Gerade das Thema Bürgergeld polarisiert maximal, das auch schon seit Jahrzehnten egal wie es heißt.

00:21:07: Sie haben das erlebt mit Hartz IV und auch danach verschiedene Umbenennungen gerade die Frage von Sanktionen und die Frage da inwieweit geht man dort beim Jobcenter vor?

00:21:18: Es gab eine Debatte auch in den vergangenen Wochen um ein CTF-Doku wo es ums Bürgergeld ging.

00:21:23: ich habe selbst auch einen für seit eins gemacht vor mehreren Monaten Und da gab's jetzt einen Jobcenter Mitarbeiter der gekündigt wurde mitbekommen haben, Fred Göckniester der in dieser Woche auch bei mir im Podcast war und ja der Vorwürfe erhoben hat und gesagt hat das System so wie wir es machen da gibt's massive Probleme.

00:21:43: Das funktioniert so nicht.

00:21:44: Es gibt zu wenig Vermittlungen.

00:21:47: Wir brauchen da dringend eine Reform.

00:21:50: Er meint jetzt nach der Reform, die gerade stattgefunden hat.

00:21:53: Also der Wandlung des Bürgergebnisses?

00:21:54: Genau!

00:21:55: Er meinte es eigentlich seit den vergangenen Jahren, also nicht speziell dieses Jahr sondern ganz generell wenn er sich anschaut wie sich das Ganze seit seit zwei tausend fünf entwickelt hat.

00:22:04: Ja

00:22:04: dem würde ich zustimmen denn ich bin geprägt durch eine schlichte ganz einfache Begegnung.

00:22:10: Ich war lange Zeit im Aufsehsrat von Borussia Dortmund und da findet eine Hauptversammlung statt wie jedes Jahr Und ich muss dringend auf Klo um es deutlich zu sagen und plötzlich kommt aus diesem Saal der Westfalenhalle, zweitausend Leute, zweitausend fünfhundert Leute.

00:22:24: Ein Mann auf mich zu und sagt ich muss die dringend sprechen, ich muss sie dringends sprechen.

00:22:27: Ich sage ja gerne aber es muss schnell gehen denn mir platzt die Blase gerade.

00:22:31: Und daraufhin sagt er, ich will Folgendes wissen.

00:22:33: Ich bin dann da beschäftigt wenn ich dreimal viermal im Monat oder über zwei Monate zu spät in meinen Betrieb komme.

00:22:41: Dann Herr Stammung muss sich doch mit der Abmahnung rechnen.

00:22:46: Ja sagen Sie und wenn der Harzer den ich ja mitbezahle mit meinen Sozialversicherungsabgaben, meinen Steuern?

00:22:51: Wenn der drei-vier Mal den Termin beim Jobcenter nicht wahrnimmt wird der denn auch irgendwie abgemahnt und wird der irgendwelchen Auflagen unterworfen?

00:22:59: die wehtun Das war in Dortmund, wenn man so will eine der Hauptstädte der Sozialdemokratie.

00:23:04: Und da waren wir glasklar diese Konstruktion ist falsch und das alte Prinzip des Schröder ja mitentwickelt hat damals über die Harzgesetzgebung fördern und fordern aber eben auch fordern.

00:23:16: Fördern und Fordern!

00:23:18: Das ist jedenfalls nicht vielleicht preisgegeben worden, aber nicht so klar durchgesetzt worden wie es hätte sein müssen.

00:23:26: Der Akzent lag mehr auf dem Fördern statt auf den fordern.

00:23:29: Wie konnte man das so lange unterschätzen als SPD, die ja nun in Dortmund gerade Präsenz sein sollte?

00:23:36: Da fragen Sie mich zu viel.

00:23:37: Aber es ist unterschätzt worden und man hätte es merken müssen schon an den Wahlergebnissen im Jahr zwei Tausendneuen, zwanzig dreizehn.

00:23:44: meine eigenen Wahl zwanzich siebzehnt zwanzigeinundzwanzig ist ein Wahlerfolg der SPD gewesen, der aber glaube ich etwas missinterpretiert worden ist.

00:23:53: Warum misinterpretiert?

00:23:55: Die SPD hat gedacht, sie hat gewonnen.

00:23:58: In Wirklichkeit hatte die CDU CSU verloren und Scholz ist nicht gewählt worden, weil er in der SPD ist sondern obwohl er in den SPD ist.

00:24:07: Also es hilft nicht in der SPD zu sein?

00:24:10: Nein!

00:24:10: Sondern die Motive der Wähler waren damals auch nach einer langen Merkelzeit einfach andere nach dem Motto it's time for a change vielleicht so ein bisschen und die anderen sollen mal dran aber es ist jedenfalls... Die Missinterpretation hat sich nachher ja geäußert.

00:24:26: Es beginnt ein sozialdemokratisches Jahrzehnt, wenn wir beide uns erinnern.

00:24:30: So wurde dieser Wahler furchtzwanzig-einundzwanzigt interpretiert und das war ein ziemlicher Denkfehler der vielleicht sogar davon abgehalten hat die Wahlen niederlagen vorher so tiefen scharf zu analysieren wie es eigentlich notwendig gewesen wäre.

00:24:46: Wir haben gerade schon ein kurzes Überlass klingen bei gesprochen und über Bebel Bas.

00:24:50: Wie blicken Sie auf die beiden Vorsitzenden?

00:24:52: Da kriegen sie von mir keine Antwort, weil ich keine Zensuren verteile und weil es auch nicht meine Sache ist, über die Führungsebene meiner eigenen Partei in irgendeiner Form mich zu äußern was sofort ausgebeutet werden kann.

00:25:06: Aber Sie haben ja eine Meinung, in welche Richtung sich die SPD entwickeln sollte.

00:25:10: Also was braucht es inhaltlich auch an Personen um Die Partei zu retten, dass sie eben nicht unter zehn Prozent gerät.

00:25:18: Die neue Person können sich nicht backen.

00:25:22: Sie können sich ja nicht aus der Retorte heben.

00:25:23: Das gilt übrigens für die gesamte Bundesregierung und auch für den Bundeskanzler.

00:25:26: Weshalb ich diese Debatten für unergebliche empfinde?

00:25:29: Wir können nur mit denen tanzen, die im Saal sind Und das ist diese Bundesregierung und das ist dieser Aufstellung der SPD.

00:25:38: Ich komme aus einer großen Überzeugung heraus Man kann den nur Erfolg wünschen In Unabhängig wie die Parteipräferenzen oder Sympathien aussehen, wir müssen diese Bundesregierung Erfolg wünschen.

00:25:50: Wir müssen sie unterstützen.

00:25:52: Denn wenn Sie nicht in der Lage ist den Vertrauensverlust in die staatliche Handlungs- und Funktionsfähigkeit aufzuhalten oder zu wenden, bekommen wir bei der nächsten Bundestagswahl noch alarmierende Ergebnisse als bei der Litzen.

00:26:03: Das ist ganz einfach – ganz simpel!

00:26:05: Insofern machen auch Personalspekulationen keinen Sinn.

00:26:09: Das sind Hütchenspiel.

00:26:11: Aber Sie wissen ja, dass das in den Parteien selbst passiert und die Politiker das untereinander selbst diskutieren.

00:26:16: Ja, sonst sei mal.

00:26:16: da ist ein erstaunliches Wechselspiel zwischen Medien und einigen Exponenten in den Parteien durchaus wahrnehmbar.

00:26:24: Und dann frage ich mich immer, welche Leute sind das in dem Parteien?

00:26:27: In welchen Reihen sitzen sie?

00:26:29: Welche Bedeutung haben die?

00:26:30: Welches Gewicht haben die in den parteien?

00:26:32: Da hat man den Eindruck, dass gelegentlich auch Leute sich äußern und interessant machen, Keine wesentliche Rolle spielen in dem Partei.

00:26:40: Aber auch zu Ihrer Zeit war es ja schon so, dass immer darüber diskutiert wurde wie entwickelt sich etwas weiter?

00:26:46: Was ist mit den SPD-Vorsitzenden?

00:26:48: was ist mit der Regierung?

00:26:50: wir haben das bei der Ampel erlebt das lange Monate gesagt wurde nein die Ampel das ist ganz stabil und dann plötzlich brach sie auseinander.

00:26:58: Insofern gibt's ja Gründe für solche Berichterstattung.

00:27:01: Ja aber ist doch ganz einfach.

00:27:02: ich meine wer denn wollte dass die Führung der SPD oder der Bundeskanzler Drücken wir uns ein bisschen Salopp aus.

00:27:10: Abserviert wird, der muss wissen, dass das ein Schaden ist jeweils für die CDUC so und für die SPD, der überhaupt nicht wieder gut zu machen ist?

00:27:17: Soviel ich klarst klar!

00:27:19: Nach der Entwicklung auch des Führungsdecks der SPD sich vorzustellen man könnte jetzt mitten im Galopp dieser Koalition, dieser Legislaturperiode Die Ferne im Strom wechseln is doch Arbeitwitzig.

00:27:30: So völlig grotesk.

00:27:32: Verliegt egal was dann zum Beispiel bei den Wahlen im September passiert.

00:27:35: Jetzt sie meinen, in dem Baninata... Sagt es Anhalt

00:27:37: zum Beispiel?

00:27:38: Ja

00:27:38: glaube ich schon.

00:27:39: Mit

00:27:39: kleiner Rolle für Berlin!

00:27:41: Ich glaube das ist bezogen auf des Führungspersonal keine Rolle spielen darf sondern es ist dann ein Aufruf für das Führungspersonal sich mit den Gründen lange angelegt haben wir mehrfach debattiert jetzt über die Jahrzehnte sich auseinanderzusetzen wie man mit Blick auf die nächste Bundestagswahl nicht dasselbe Risiko normal läuft und dassselbe gilt mit Blick.

00:28:03: Ich meine, man muss sich vorstellen dass es da irgendeine Frohende gibt oder altrömische Intrigenverhältnisse mit dem Giftbecher oder der Schlange die einem vergiften soll und dann ist da jemand weg.

00:28:15: was soll denn daraus resultieren?

00:28:16: an Gutem für die Union oder für die Bundesregierung insgesamt in der Wahrnehmung der Bevölkerung.

00:28:21: Die werden sagen ja guck mal!

00:28:23: Was war die schlimmste Politinträge die Sie immer selbst miterlebt haben?

00:28:30: Also ich glaube, dass jemand es als Politintriege wahrgenommen hat was in meinen Augen aber keine Intrige war.

00:28:37: Das ist damals der Wechselgewiesen von Kurt Beck als Verteilvorsitzender.

00:28:42: Ich glaube, er selber ist darüber nachvollziehbar ziemlich verletzt.

00:28:46: Zwei neun war das?

00:28:47: Zwei acht oder

00:28:48: zwei neun.

00:28:50: Er dürfte tief verletzter sein was ich auch verstehen kann aber er wird glaube ich aus seiner subjektiv Nachvollziehbaren Haltung doch zu viel in triegendhaftes Hintergrund geräumt oder gespielt dahin eininterpretieren.

00:29:07: In meinen Augen war das keine großangelegte Intrige.

00:29:10: Von Kurt Beck übernahm dann,

00:29:12: ich glaube noch mal intremäßig Franz

00:29:15: Müntefel.

00:29:16: Aber es gab mittlerweile so viele SPD-Vorsitzende, dass man sich nicht mehr richtig in den letzten zwanzig Jahren zurechtfinden kann?

00:29:24: Ja die halb vier Zeiten waren jedenfalls gering!

00:29:28: Wenn wir, und wir haben sich schon angesprochen die auf die Ostwahlen blicken.

00:29:32: Und sehen das da in Sachsen-Anhalt möglicherweise eine absolute Mehrheit passieren könnte zumindest geht es in Richtung vierzig Prozent gerade wo die AfD steht.

00:29:41: Warum wählen auch grade so viel Arbeiter der AfD?

00:29:44: Wir haben dort die Statistiken gesehen in den letzten Jahren bei allen Wahlen von der SPD natürlich auch von der CDU von anderen Parteien die zur AfD gehen aber vor allem war Arbeiter Platz eins AfD.

00:29:56: Ich glaube, dass es da mehrere Gründe gibt.

00:29:58: Einer der Gründe wird sein, dass Sie sagen wir werden nicht mehr wahrgenommen von den klassischen Parteien oder dem Parteien des demokratischen Zentrums und gerade auch nicht von der SPD.

00:30:08: Die Kernanliegen, die wir haben, die Sorgen auch die Ängste, die Wir haben, spiegeln sich nicht entsprechend wieder in der Politik und Programmatik der etablierten Parteien.

00:30:21: Das Zweite wird sein dass Sie sagen dieser Staat ist nicht mehr handlungs- und funktionsfähig.

00:30:26: das erleben sie dann fast täglich und ich will gar nicht über die deutsche Bahn hier herziehen zu naheliegend, aber das erleben sie auch in den Schulen.

00:30:35: Das erleben Sie in der Fähigkeit Ihrer Kommunen die Daseinsvorsorge weiter zu garantieren im Verfall von Infrastruktur.

00:30:42: Sie sagen schlicht und einfach auch in der öffentlichen Sicherheit.

00:30:47: ich habe nicht mehr das Vertrauen dass der Staat wirklich handlungs- und funktionsfähig ist.

00:30:52: so und ich glaube drittens es gibt eine breite Enttäuschung über die Politik und die führt dazu Ich trete den etablierten noch mal in den Hintern.

00:31:00: Deshalb würde ich bezogen auf die AfD, Wählerschaft immer versuchen stärker zu differenzieren.

00:31:05: Es wird einen großen Teil geben, sagen wir vielleicht sogar die Hälfte, die ist manifestrassistisch und nationalistisch.

00:31:12: Die Hälfe von denen, die die AfD wählen?

00:31:14: Ja,

00:31:14: aber die andere Hälften sind schlicht und einfach enttäuscht und ein bisschen resigniert und sieht sich mit ihren Kernanliegen nicht mehr in der etablierten Politik repräsentiert auch nicht durch die Person.

00:31:26: Wenn über die AfD diskutiert wird im Verhältnis zur SPD und wenn diejenigen auch in den sozialen Medien argumentieren, warum die AfD jetzt ihre Partei ist.

00:31:36: Dann wird immer mal wieder ein Video von Helmut Schmidt eingespielt also aus einer Zeit wo er über Migration spricht Und dann wird die Frage gestellt – Moment Mal!

00:31:47: So wie Helmut Schmitt über Migranten gesprochen hat so hören wir das aus der SPD nicht mehr.

00:31:53: Also hören wir es nur noch aus der AfD.

00:31:57: Ja gut, das korrespondiert mit dem was ich vorhin gesagt habe als ich über die Elefanten im Raum sprach.

00:32:03: Einer der Elefanten den ich benannt habe war die Migrationspolitik und das merken die Leute.

00:32:11: Nun ist Helmut Schmidt sowieso eine Art von Projektionsfläche für diejenigen, die sagen wir wollen da jeden Mann haben der mal mehr Führung, mehr Zügelführung ausübt.

00:32:24: Das hat ja eine gewisse Konjunktur nicht nur bei uns.

00:32:27: Da wird schon nach Führungspersönlichkeiten sehr viel stärker geguckt als früher.

00:32:30: Aber erinnern Sie sich daran oder kennen sie die Videos und wie Helmut Schmitt darüber gesprochen hat?

00:32:35: Ich

00:32:35: kenne ein oder zwei Zitate von ihm sowie auch bezogen auf andere Dinge wenn er so unbedingt parteikonforme Positionen wahrgenommen hat, was ihn aber umso mehr Aufmerksamkeit und Respekt verschafft.

00:32:48: Und wenn wir über diese Ängste reden, die Sie angesprochen haben in der Arbeiterschaft vor allem, die von der SPD zur AfD gegangen sind?

00:32:56: Welche Ängsten spielen da derzeit neben Migrationspolitik, was wir diskutiert haben – die größte Rolle?

00:33:04: Arbeitsplatzgefährdung eindeutig ist von dem Hintergrund sowohl der global ökonomischen Entwicklung und eines massiv veränderten internationalen Wettbewerbs, der inzwischen dazu führt das Kernbereiche der deutschen Industrie angegriffen werden.

00:33:17: Maschinenbau, Automobile, Chemie etc.. Und zweitens ja das Gefühl, dass die Beheimmatung verloren geht.

00:33:27: Dass sie verfremdet wird.

00:33:28: Das schlicht einfach mein unmittelbarer enger Radius in dem ich wohne plötzlich nicht mehr das Wohlgefühl mir gibt, das ich eigentlich gerne haben möchte.

00:33:40: Ist das subjektiv oder rational?

00:33:44: Das ist entteilensubjektiv, denn wenn sie sich die Kriminalitätsstatistik angucken dann gibt die jedenfalls die Vorstellung eines völlig verunsichern oder nicht mehr sicheren öffentlichen Raumes nicht her.

00:33:56: So weit ich das nachvollziehen kann, ist die Lage der inneren Sicherheit bezogen auf Kriminalität in Deutschland nicht dramatischer geworden in der Rückbetrachtung der letzten sechs oder sieben Jahre.

00:34:08: Politisch motivierte Straftaten ja

00:34:10: etc.,

00:34:11: wie wir gerade gelesen haben.

00:34:13: aber ich glaube da spielt erst subjektive Gefühl eine sehr viel größere Rolle als die objektive Lage und die Politik macht den Fehler wahrscheinlich die obaktiven Zahlen sich zum Gegenstand ihrer Einlassungen zu machen sich zu überlegen, muss ich nicht die subjektive Wahrnehmung der Wähler und Wähler stärker ins Kalkül ziehen.

00:34:31: Jetzt sind Sie ja auch viel in Deutschland unterwegs.

00:34:33: also wenn sie an Bahnhöfen sind irgendwo in Deutschland?

00:34:35: Wenn Sie sich die Innenstädte anschauen, wenn Sie sich diese Entwicklung anschauen wie blicken Sie dann auf dieser Debatte?

00:34:44: Ich kann es verstehen!

00:34:45: Es ist aber auch nicht ganz neu.

00:34:48: Also meine Mutter ist inzwischen, ich glaube vor vierzehn Jahren gestorben.

00:34:54: Die hat mir schon vor zwanzig oder fünfundzwanzig Jahren gesagt dass sie den Hamburger Hauptbahnhof am liebsten meinen würde.

00:35:00: also das ist nicht neu und damals gab es noch nicht diese Migrationswelle mit der wir es zu tun gehabt haben.

00:35:09: Die Frage nach der Gestaltung oder der Sicherheit des öffentlichen Raumes spielt eigentlich in Deutschland eine Rolle völlig losgelöst von der Frage der Einwanderung, oder der Asylpolitik.

00:35:20: Ist das wirklich so?

00:35:21: Wenn wir jetzt mal im Jahr die Zeit für die Erweiterung im Jahr- und Sechsundzwanzig miteinander vergleichen – WM-Zeit damals in Deutschland – hat sich da vor allem auch ausgelöst durch den Jahr-und zwanzig Fünfzehn.

00:35:35: massiv etwas verändert?

00:35:36: Auch in den Innenstädten.

00:35:37: Ja, aber das führe ich nicht so eindimensional zurück wie es dann vielleicht auch in den Einlassungen des Bundeskanzlers ausgelegt worden

00:35:45: ist.

00:35:45: Wie meine Stadtbild.

00:35:46: Mit Stadtbild kommen wir vielleicht noch mal drauf zurück sondern was ich in Berlin zum Beispiel feststelle bezogen auf dem öffentlichen Raum ist die Vermüllung.

00:35:53: Die hat mit der Migrationsproblematik rein gar nichts zu tun.

00:35:55: Eine unwahrscheinliche Vermüllung, an der übrigens beteiligt sind diverse Leute die hier geboren sind und die hier einheimisch sind.

00:36:02: Sie schmeißen alles auf die Straße bis hin zu Klobecken oder Waschbecken und alten Matratzen finde ich.

00:36:08: auch

00:36:08: in dem Ruhrgebiet habe ich das wahrgenommen was ich in eine Reportage dort gemacht hab.

00:36:12: Gelsenkirchen ganz ganz heißt

00:36:13: also eine eine plötzige Verantwortungslosigkeit im Umgang mit der Gestaltung des öffentlichen Raum.

00:36:19: ist das her zugenommen?

00:36:20: ja aber es ist völlig losgelöst Von der Fragestellung sind das Leute mit Migrationshintergrund oder sind das Versteherliche seit Bio-Deutsche?

00:36:28: Wo kommt es?

00:36:30: Ich will zu sagen, ich weiß nicht ob das auch was mit Erziehung zu tun hat.

00:36:33: Mit Bildungszutunheit und mit Verantwortungsgefühl dass ich für den öffentlichen Raum meines Gemeinwesens mit verantwortlich bin und ich einfach alles in die Gegenschmeiße Schwier nachzuvollziehen, aber das Bild hat sich da gewandelt.

00:36:49: Es spielt in anderen Städten übrigens wenn ich das richtig bei Auslandsreise sehe auch schon mal eine Rolle wo dann ziemlich ziemlich intolerant durchgegriffen wurde mit Blick auf Strafen die gezahlt wurden für diejenigen Leute die sowas in die Gegend schmissen.

00:37:04: Sollten wir das auch machen?

00:37:05: Ja schwer durchsetzbar weil es natürlich einen Verdrängungseffekt hatte.

00:37:08: Ich habe darüber einmal mit dem Polizeichef von New York gesprochen, als das anfängt mit dieser sogenannten Null-Toleranzstrategie.

00:37:16: Und da hab ich gesagt ja aber entschuldigt deshalb verschwindet das doch alles nicht sondern es geht dann nach New Jersey rüber und daraufhin gesagt so what?

00:37:23: Dann sollen die das doch genauso lösen.

00:37:25: Also es bringt am Ende nichts

00:37:26: Er kommt drauf an!

00:37:27: Es muss begleitet sein natürlich zum Beispiel auch mit Blick auf die Obdachlosigkeit.

00:37:31: Auch ein Thema was zum öffentlichen Raum gehört.

00:37:34: Wenn Sie heute aus dem Berliner Hauptbahnhof herauskommen, dann ist das ein Bild wo ich mich frage wie ausländische Touristen Deutschland und Berlin erstmal wahrnehmen wenn sie über die Matratzen- und Schlafstätten von diversen Obdachlosen stolpern.

00:37:48: Ist sondern dort wo in dem nördlichen Teil da gerade gebaut wird?

00:37:52: Da habe ich eine klare Vorstellung welches Bild Berlin abgibt dazu Und da würde ich mir wünschen, dass dann ein Senat auch da ist der Versuch Lösungen zu finden für diese Obdachlosen schon aus mitmenschlichen Gründen.

00:38:06: Wir haben gerade über die Gründe gesprochen warum so viele Wähler von der SPD zur AfD gehen also Migration ein großes Thema Auch öffentliche Ordnung möglicherweise.

00:38:17: wir haben über Jobs gesprochen über die Unsicherheit die Wirtschaftslage aktuell.

00:38:23: welche Antworten kann denn eine Regierung überhaupt geben.

00:38:28: Aber wenn wir uns die Weltwirtschaftssituation anschauen, Iran, Ukraine aber eben auch die deutsche Industrie, die so schwer in die Krise geraten ist wo viele sich fragen hat dieses Modell Deutschland überhaupt eine Zukunft?

00:38:42: Dann sind wir bei einem ziemlich kitzeligen Thema Die Politik ist kein Liefer-Service, die Politik ist keinen Pizzaservice.

00:38:50: Die Politik kann nicht alle Wiedrigkeiten, die auch aufgrund von externen Entwicklungen auf uns einprasseln in irgendeiner Form kompensieren.

00:38:59: Das ist ja der Grund warum ich dieses Ergebnis der Klausur der Bundesregierung der Villa Borsig für groteskeite.

00:39:07: Also die Vorstellung man könnte die Auswirkung des Irankrieges mit der Steigerung von Benzin und Dieselpreisen mit einer tausend Europrämie zu Lasten abwesender Dritterlösende nämlich privater Arbeitgeber und dann auch noch vergisst, dass es diverse öffentliche Arbeitgebe insbesondere im kommunalen Bereich auch noch gibt.

00:39:26: Aber das müssen Sie mir kurz erklären denn da saßen ja nun sehr viele zusammen und zwar alle die in dieser Regierung eine Rolle spielen und viele kruge Berater

00:39:35: waren offenbar abwesend.

00:39:38: aber wie kann das passieren?

00:39:39: Ja das ist die selbe Frage.

00:39:40: stellen wir auch.

00:39:41: ich meine eine tausende Euro oder ich finde das versatiereartig eine Tausend Euro Prämie zu beschließen, die man selber nicht bezahlt.

00:39:52: Die den privaten Arbeitgebern aufs Auge zu drücken, die ohnehin im Augenblick weite Teile jedenfalls erhebliche Schwierigkeiten haben und dabei zu vergessen dass man ja auch bei den öffentlichen Arbeitgebern dann schon aus Gleichheitsgründen derselbe machen müsste.

00:40:05: aber zu vergessen wie die Finanzlage gerade insbesondere kommun ist.

00:40:08: das ist schon ein toll dreißig Stück.

00:40:11: Und dasselbe gilt natürlich für die siebzehnzehnte Benzin, die einfach nur mit der Gießkanne über alle gegossen worden sind.

00:40:17: Obwohl man sich fragen kann warum sollen zum Beispiel die Leute in meiner Einkommens- oder Vermögenssituation eine Entlastung bekommen an einer Zapfsäule?

00:40:27: So dazu gehört natürlich der Mut dann gegebenenfalls eine öffentliche Ansage zu treffen nach dem Motto sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger Die Politik ist nicht dazu da, dass alle Schwierigkeiten, alle Wiedrigkeiten die auf uns einprasseln von uns kompensiert.

00:40:42: Aber das traut sich auch keiner zu sein?

00:40:43: Nein

00:40:43: tut es nicht!

00:40:44: Warum?

00:40:44: Ja dann sind wir wieder beim Thema Liebesentzucht.

00:40:48: Die fürcht natürlich, dass es dann eine Aufwahlung gibt und sagt dann will ich dich nicht.

00:40:52: Wäre das so?

00:40:53: Das ist die Frage die mich faszinieren weil ich glaube das wäre nicht so.

00:40:57: Ich glaube, dass ich mit einer solchen Ansage, mit einer solche Regierungserklärung oder Helmut Schmidt würde sagen dazu rede ich zwanzig Uhr fünfzehn nach der Tagesschau und erkläre dem deutschen Volk warum ich das so und so entschieden habe.

00:41:09: Und warum es im gemeinen Wohlinteresse ist und ich glaube er könnte überzeugen.

00:41:13: Jetzt hätte man ja, also wenn man würde ich mir als wohlgesonnen sein will.

00:41:18: Ja genau das erwartet von ihm oder?

00:41:20: Dass jemand der so lange nicht da war, der schon so viel gemacht hat in der Politik, in der Wirtschaft und dann zurückkommt dieses Comeback-Fire als Oppositionchef schafft die CDU um die Regierung zu bringen und der auch ein gewisses Alter erreicht hat, also zumindest nicht sechzehn Jahre regieren will.

00:41:36: nehm' mich mal an dass er viel freier auftreten könnte und sagt Ich mach das jetzt mal.

00:41:42: Ja, jetzt laden Sie mich wieder zu Sensoren ein.

00:41:44: Nein, keine Sensoren!

00:41:45: Keine Sensoren, Herr Steinbrunnen?

00:41:49: Ich habe gut reden von der Seitenlinie und das werden auch viele kritisieren, dass ich das tue.

00:41:55: Das glaube ich nicht.

00:41:58: Es wundert mich, man hat eigentlich nichts zu verlieren.

00:42:01: Das galt übrigens auch für den Vorgänger von Herrn Merz, der eine Bemerkenswerte-Regierungserklärung hielt in den Februar, April, September und April und den Begriff der Zeitenwende einführte.

00:42:12: Einige Taten schon vorher, aber er war völlig angemessen.

00:42:15: Aber dann mit seiner Regierung und der Ampelkoalition?

00:42:17: in meinen Augen ist versäumt die Dimensionen und Konsequenzen dieser Zeiten, wenn wir weiter zu erklären... ...und damit deutlich zu machen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

00:42:26: Wir werden uns anstrengen müssen um das zu bewältigen.

00:42:28: Aber wenn wir es richtig machen?

00:42:29: Dann können wir das auch so.

00:42:31: Und das kann sein dass man dann auch mit einer entsprechenden Reformprogramm scheitert,... ...aber denn gehen sie wenigstens im Abgang durch das große Tor und nicht durch den Nebenausgang.

00:42:40: Jetzt waren sie ja in diesen Sitzungen häufig dabei, ist nicht bei Friedrich Merz aber in anderen Regierungen.

00:42:46: Wo auch damals die Kanzlerin saß – die Berater, die Minister.

00:42:51: Wie ist das denn da wenn die Tür zu ist?

00:42:53: Wie offen redet man da und sagt Mensch eigentlich müssten wir doch mal sowas ... Sie haben das ja dann auch im Jahr two-tun acht gemacht gemeinsam mit der Kanzlerin dass sie vor den Kameras standen und eine andere Zeit aber die Garantie ausgesprochen haben damals in einer Finanzkrise für die Sparbücher.

00:43:07: also Wie ist so eine Dynamik, dann Villa Borsi?

00:43:10: Wie ist in so einem Raum die Dynamik?

00:43:12: Unterschiedlich.

00:43:13: Abhängig vom Kanzler oder Gernslerin und der Führung können Sie nicht verallgemeinern.

00:43:18: Die einen empfinden diese Kabinettsitzungen eher als etwas wo Beschlusslagen abgehakt werden und es kommt zu einer nur geringen Debatte und sagen wir mal sie konzentrieren sich dann eher auf die Beiträge auch der Alpha-Tierchen Andere lassen dort diese Debatte zu, sind daran interessiert.

00:43:36: Insbesondere bei den Klausurtagen.

00:43:37: also nach meinen Erfahrungen ist es sehr unterschiedlich und abhängig von wenn sie so wollen dem Profil des Kanzlers oder der Kanzler.

00:43:46: Würde man durch, ich nenn's jetzt mal Klartext, AfD-Wähler zurückgewinnen?

00:43:51: Ja,

00:43:52: das glaube ich!

00:43:53: Ich bin mir ziemlich sicher, dass weite Teile der AfD-Wähler die nicht manifest rassistisch nationalistisch oder völlig verblendet sind oder ideologisch völlig in der Blase festhängen.

00:44:06: Und das ist natürlich ein weiter Teil übrigens ja mit Inhaltigungsprogramm angeboten, die einfach nur Gutesch sind.

00:44:12: Kommen wir vielleicht nochmal darauf zu sprechen.

00:44:15: Dass sie nach mehr Führung, nach mehr Orientierung eine gewisse Sehnsucht haben was natürlich auch Bedingt, die sehen sich nach starken Männern und starken Frauen.

00:44:27: Die Renaissance von autoritären Figuren auch in Europa kommt nicht von ungefähr.

00:44:32: Wenn es diese Renaissance gibt, inwieweit können sich klassische Parteien daran orientieren?

00:44:38: Wenn man in der Regierung ist?

00:44:40: also wie kann man da sein?

00:44:42: Ja, nicht indem ich das versuche zu kopieren.

00:44:44: Genauso wenig wie es in meinen Augen ein Fehler ist, so glauben wenn ich teile der AfD Programmatik, wenn es die so gibt, kopiere dann könnte ich den Wählern abwählen.

00:44:54: Das halte ich für einen massiven Fehler.

00:44:56: Ich kann die AfD in der Migrationspolitik nicht übertreffen sondern da wird das original gewählt.

00:45:01: Das ist glaube ich ein Fehler der insbesondere CDU und CSU verbreitet ist.

00:45:05: Also immer härtere Maßnahmen.

00:45:07: Ja genau, nach dem Motto ich übertrumfe die und versuche damit die AfD-Wählerschaft jedenfalls Teilnehmer von zurück zu gewinnen.

00:45:13: Schwere Fehler!

00:45:14: Ich glaube dass man am ehesten Wähler zurückgewinnen kann die aus unterschiedlichen Gründen einen handlungs- und funktionsfähigen Staat haben wollen, wie ich schon mehrfach gesagt habe.

00:45:27: Die eine politische Führung wahrgenommen sehen will, die sich in ihren Anliegen und Kernanliegen repräsentiert fühlt in der Politik und die auch ein entsprechendes Personalangebot haben.

00:45:38: Und das ist natürlich nicht die Wiederherstellung irgendeiner autoritären oder sogar dictatorisch eingestimmten Figur.

00:45:48: Herr Steinbrück, herzlichen Dank.

00:45:49: Wir wollen in Teil zwei darüber sprechen wie es mit den Reformen weitergehen muss was ihre Vorstellungen sind wie Deutschland da vorne kommen kann und wir wollen darüber sprechen

00:45:59: ob

00:45:59: diese Brandmauer-Debatte die gerade geführt

00:46:01: wird

00:46:03: ja wie die zu lösen ist.

00:46:04: ich bin gespannt.

00:46:05: schalten sie morgen wieder ein.

00:46:07: Danke, dass ihr wieder zugehört

00:46:09: habt.

00:46:09: Vielen Dank auch für das

00:46:10: viele

00:46:11: Feedback auf ronsheimer.tv.

00:46:14: Da findet ihr auch alle meine Social Media Accounts wo Ihr mich persönlich kontaktieren könnt.

00:46:20: Das glauben manchmal die Leute gar nicht aber ich schauen wir die Kommentare tatsächlich selbst an und ich bitte darum lasst weiter Likes da bei Spotify Apple wo immer ihr den Podcast hört Bei YouTube natürlich wo ihr den podcast auch sehen könnt Und ich freue mich, wenn ihr uns abonniert und das hilft uns wirklich sehr.

00:46:42: Ich bedanke mich natürlich in erster Linie bei meinem großartigen Team, bei Philipp Jatoff in der Redaktion, bei Liven Jenrich in der Produktion und natürlich an meinen Producer Daniel van Moll!

00:46:57: Herzlichen Dank und alles Liebe!