Der Tag, den Berlin fürchtet. Mit Martin Debes

00:00:01: Also wäre auf jeden Fall erst mal eine kulturelle, politisch-kulturelle Zäsur die Bundesrepublik in den letzten Achtzig Jahren so und noch nicht hatte.

00:00:08: Man könnte natürlich sagen, sag ich jetzt mal als Ostdeutscher, die Wiedervereinigung war, natürlich!

00:00:13: Und der Beitritt der Bundesländer, dem ich auch gehöre, war ein größer Zäsurt.

00:00:18: Aber kulturell hat es ja nicht so richtig viel geäten, wie für die Westdeutschen.

00:00:23: Wir sind halt dazugekommen.

00:00:24: Jetzt kann man bedauern aber das ist so... Aber das wäre ein richtiger Schock Wenn also eine Partei, die in Teilen rechtsistrinlistisch ist ein Bundesland regiert.

00:00:32: Das wäre auch eine große Schlagzeit der New York Times und das wäre also eine Riesendinge!

00:00:38: Ich war in den vergangenen Tagen im politischen Berlin unterwegs.

00:00:41: so heißt es wenn man hier Spitzenpolitiker trifft Abgeordnete Leute die sich mit Politik beschäftigen.

00:00:48: Und da gibt es schon jetzt vor allem ein Thema was passiert im Herbst?

00:00:52: Was passiert bei den Ostwahlen?

00:00:55: Wie geht das aus und wie kann Partei X es noch wenden oder nicht mehr wenden?

00:01:00: Und deswegen dachte ich, machen wir heute eine Folge dazu.

00:01:04: Denn tatsächlich wählt Sachsen-Anhalt am sechsten September Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am zwanzigsten September.

00:01:12: Die Parteien bereiten sich darauf vor.

00:01:14: die Sorge bei CDU SPD ist dass es einen ersten AfD Ministerpräsidenten geben könnte und dazu wenn das keine absolute Mehrheit werden sollte für die AfD, dass es dann schier unregierbar werden könnte.

00:01:31: Deswegen will ich heute mit Martin Debes sprechen!

00:01:34: Er war hier schon häufiger zu Gast ist Reporter im Hauptstadtbüro des Sterns, wohnt selbst in Thüringen, stammt aus jener studierte Politikwissenschaft und gilt als sehr kundiger beobachter Ostdeutscher Politik.

00:01:47: Sein Buch Deutschland der Extreme wie Thüring Die Demokratie herausfordert erschien.

00:01:54: Und

00:01:54: Power, schön dass ich wieder da sein kann.

00:01:57: Martin tatsächlich ist es ja gefühlt wird fast vor jeder Landtagswahl gesagt das jetzt eine ganz besondere eine entscheidende ein Wegpunkt.

00:02:07: und aber wenn man jetzt darauf schaut was macht diese drei Wahlen denn besonders oder besonderer als jede andere Landtagswahl?

00:02:18: Ja, du hast recht.

00:02:19: Wir haben solche Aufmerksamkeits- und Aufregungszyklen schon öfter gehabt.

00:02:25: Gerade was Ostdeutschland betrifft – wir hatten in den Jahren die sogenannten Ostwahlen.

00:02:31: Das war dann Sachsen-Türn im Brandenburg.

00:02:32: Ich habe immer dafür geworben, dass man denn die Länder auch ausspricht weil es Osten kein homogenes Gebiet ist sondern auch divers ist.

00:02:40: Es hat dann auch divers ausgegangen.

00:02:42: Damals stand ja die AfD auch schon sehr auf Platz eins.

00:02:46: In Sachsen hat es sich nicht ganz geschafft, ansonsten in Brandenburg und in Thüringen hat sie's geschafft und hätte wahrscheinlich auch Richtung vierzig Prozent geschaut damals schon wenn das BSW nicht am Jahresanfang aufgetaucht wäre und der AfD ist ein bisschen die E-Antler verhagelt hätte.

00:03:06: Und diese Wahlen waren schon eine Zensur.

00:03:08: also die Aufregung war berechtigt weil Die Länder Sachsen und Thüringen werden von Minderheitsregierungen regiert, in Thüring ist es offiziell ein Pad.

00:03:17: In Thüringer muss die CDU mit der Wagenknechtabspeitung, also mit der Linker-Abspeitung koalieren und aus auf die Linke angewiesen.

00:03:24: in Sachsen gibt's nämlich als Regierung von Michael Kretschmar von der CDU und der SPD Mal regelt man mit dem BSW, mal mit Linken und Grün.

00:03:33: Und in Brandenburg ist die erste Regierung die erste Projezion zu verfallen.

00:03:37: und nur weiß ein paar Überläufer gab nochmal aus der linke Abspeitung zur SPD kann jetzt die CDU wiederum mit der SPD regieren.

00:03:48: Also das ist schon ein ziemliches Chaos entstanden und man muss ja auch sehen, dass die AfD Spermoneritäten hat.

00:03:58: im Brandenburgischen Landtag in Sachsen fehlt eigentlich nur eine Stimme.

00:04:03: Muss du einem erklären, Martin?

00:04:04: Was ist Sperrminorität immer dann?

00:04:07: Mehr als ein Drittel der Stimmen.

00:04:08: Das heißt also Verfassungsänderungen können zum Beispiel nicht gegen die AfD durchgeführt werden.

00:04:12: auch für Wahlen von Verfassungsprechtern werden schwierig oder unmöglich wenn ihr AfD blockiert und es gibt natürlich auch sowas wie Richterwahlausschüsse, Staatshandweils-Wahlausschusses und großes Thema in Thüringen, die auch blockiert werden können.

00:04:26: dadurch Das ist eine Sache, die sich dann langsam aufbaut.

00:04:31: Aber dann auch schwierig wird für das Parlament und jetzt wird in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsal ähnliches passieren.

00:04:44: Wenn nicht die AfD es ganz schafft als Alleinregierung darüber reden wir ja sicher noch Dann wird es auf jeden Fall sehr schwierig werden Regierung zu bilden Und es wird sehr schwierig überhaupt im Parlament zu arbeiten.

00:04:56: Ja, bevor wir auf die einzelnen Wahlen kommen, möchte ich nochmal so ein bisschen die Grundstimmung von vor Ort erfahren.

00:05:03: Du bist da ganz viel unterwegs in diesen Tagen.

00:05:07: Du wohnst in Thüringen habe ich gesagt aber du bist natürlich auch in den anderen Ländern unterwegs, in Berlin.

00:05:14: Wenn man sich hier umhört und eben ich habe es gerade gesagt mit Spitzenpolitikern sprecht dann ist da die Sorge... Ich will fast sagen Angst mittlerweile riesengroß dass das massiv schiefgehen kann für SPD und CDU.

00:05:29: Es wird auch darauf verwiesen, dass die AfD-Kandidaten sehr viel mehr Menschen bei ihren Veranstaltungen die schon so langsam beginnen ja mobilisieren können, also zumindest bei so Bürgersprechstunden.

00:05:43: Das wird vergleichen.

00:05:45: wie ist denn die Stimmung?

00:05:47: Wie nimmst du sie wahr und was sind eigentlich so die Themen, die die Leute da vor Ort wirklich interessieren?

00:05:52: oder ist das Deckungsgleich mit dem, was wir im Bund diskutieren?

00:05:56: Ja ich glaube dass.

00:05:59: Also es ist immer ganz schwierig, also wenn die Themen genannt werden sind das die alten Themen.

00:06:02: Es geht natürlich jetzt vor allen Dingen, dass Wirtschaft in den Fokus gerutscht.

00:06:05: Das macht auch die AfD wie Wand von der D- und Journalisierung.

00:06:09: Da gibt's ja Sachen, die man auch abrufen kann bei Ostdeutschen vor allen dingen.

00:06:13: Die Ideen des Journalisierungs nach der Wiedervereinigung wird natürlich das Thema Migration immer wieder bespielen in allen Varianten.

00:06:22: Natürlich dann auch mal mit dem Redar vor.

00:06:24: Dass natürlich die AfD dafür sorgen würde, dass die Migration zurückgefahren wird, beziehungsweise rückgängig gemacht wird.

00:06:31: Was dazu führen würde, dass ganz viele Stellen Fachkräfte fehlen würden?

00:06:36: Es wird wirklich auch wirtschaftskundische Unsinn, aber auch das wird natürlich hauptsächlich bespielt.

00:06:41: Und dann ist natürlich allgemein das Thema, dass man also die Leute so ... Das hat schon für den Höcke sehr früh gemacht vor Ende der Wende.

00:06:49: Wir stehen wieder auf, also dass man versucht irgendwie einen Wendegefühl zu erzeugen, die Disruption, die Große gegen die Eliten.

00:06:57: Also als das was populistische und extreme Parteien machen, wird auch ein Dielenwahlkampf gemacht vor allem wer natürlich Bundesthemen bespielt, weil er an ganz vielen Stellen Landespolitiker gar nicht viel ändern kann.

00:07:10: Das hat mir auch bei Kommunalwahlen schon erlebt das Kommunalkandidaten der AfD da in den großen Bundesthemen plakatiert haben, weil man eigentlich landespolitisch keine großen Ideen hat wie man wirklich das Land voranbringen will.

00:07:22: Man hat natürlich viele Ideen wie man Dinge durchsetzen will die man ökologisch sich vorgenommen hat.

00:07:27: aber das große tolle Wirtschaftsprogramm und das große teure Bildungsprogramm der AfD kenne ich ja auch.

00:07:34: Lass uns eben auf die einzelnen Bundesländer schauen.

00:07:37: Das, worüber am meisten diskutiert wird auch in einer möglichen bundespolitischen Konsequenz danach ist Sachsen-Anhalt.

00:07:45: In Sachsen Anhalt ist Sven Schulze jetzt seit Januar Ministerpräsident.

00:07:50: Er hat Rainer Haselow abgelöst und hat es im Wahlkampf mit Ulrich Siegmund zu tun.

00:07:56: Zwei Fragen.

00:07:57: Erstens, was tut Schulze um gegen einen so beliebten AfD-Herausforderer zu punkten?

00:08:05: Und zweitens, Was ist eigentlich das Wahlziel der dortigen CDU?

00:08:11: Also wenn Schulze halt ja ein großen Nachteil ist erst seit paar Wochen im Amt.

00:08:18: die CDU hat es nicht geschafft den Wechsel frühzeitig und gut organisiert zu machen.

00:08:25: Die verweist darauf, dass sie vorher wahrscheinlich, sagt sie als nicht der Druck noch nicht da war, wenn ich die Stimmen bekommen hätte von SPD und FDP also sind die beiden Parteien mit denen die CDU-Untagswahl regiert um dann den Ministerpräsidenten zu wählen.

00:08:39: Ich halte das für ein bisschen auch eine Schutzbehauptung weil man hat Rainer Hasselhoff war sich Der Vorgänger von Herrn Schulze war sich offensichtlich nicht klar, was er wirklich will.

00:08:50: Und dann ist das eben so überstürzt und schlecht organisiert.

00:08:54: Immerhin hat er eine Mehrheit gehabt im ersten Wahlgang passiert.

00:08:57: Und jetzt muss halt Sven Schulze – Das ist das Wichtigste, was der machen muss!

00:09:00: Er muss sich bekanntmachen.

00:09:01: Weil er war ja der Hälfte der Wähler in Sachsen-Anhalt bevor es passierte, ist eigentlich nicht bekannt.

00:09:06: D.h.,

00:09:06: er muss anfangen... Ja, aber das ist ja jetzt so wie die meisten Leute in Kemper-Landepolizistik den Ministerpräsidenten.

00:09:12: Manchmal noch den Chef der Obersitionspartei und dann hört es auch schon auf.

00:09:19: Sven Schulze hatte ja für einen Wirtschaftsminister schon relativ hohen Bekanntschaftsgrad, muss man sagen.

00:09:24: Er war auch Landeschef der SPDU.

00:09:26: Aber das ist erst mit dem Ministerpräsidentenamt kann man wirklich das bekommen was man ja gemeinigen Amtsbonus nennt.

00:09:34: Und dieser AmtsBonus hat ja schon auch im Ostdeutschland Wahlen entschieden.

00:09:38: In dem Fall ist die Hoffnung größer als die Realität, weil der Amtsbonus, den man jetzt auch eine Umfragen sieht, hat ja noch nicht dazu geführt wenn er einen hat dass die CDU in den Umfragen gestiegen ist an Sachsen-Anhalt.

00:09:53: Sie ist ungefähr auf dem Niveau, wo sie gefallen ist, als Hasselhoff aufgehört hat.

00:09:57: und seitdem steigt die AfD wieder an.

00:10:01: Die Kleindämpfer hatte Anfang des Jahres durch Verwandtenaffäre.

00:10:07: Und über wie viel Prozent sprechen wir da momentan bei CDU und AfD in Sachsen-Anhalt?

00:10:12: Naja,

00:10:13: das ist jetzt wirklich ein Himmel bei der Abstand.

00:10:15: Also es geht fast Richtung zweizig Prozent Punkt.

00:10:17: Ich glaube die CDU ist bei vierundzwanzig dreiundzwann zwanzigfünfeinzig Prozent in den Umfragen.

00:10:22: Die AfD ist jetzt über vierzig Prozent gekommen.

00:10:26: also ich würde sagen Der Abstand ist so fünfzehn Prozent Punkte etwa und Das wird also Wir haben schon alles gesehen, vor allem Norddeutschland.

00:10:37: Aber ich würde sagen das lässt sich nicht mehr aufholen.

00:10:39: Es geht also jetzt um einen ordentlichen Platz zwei und die Hoffnung ist für SchulzöG dass er Koalitionspartner hat.

00:10:47: Das heißt als andere Parteien in den Landtag kommen außer der Linken.

00:10:51: Das heisst erst mal die SPD sein jetziger Koalizationspartner bei der FDP kann da die Hoffnungen eigentlich ja aufgeben würde ich sagen das heißt also die Grünen die ja noch im Landtag sind Siehst du, es stehen gerade bei vier Prozent.

00:11:03: Das ist zu close to core.

00:11:05: Das kann durchaus... Da geht's ja auch nicht um viele Stimmen.

00:11:08: die müssen halt vor einigen in den Städten mobilisieren.

00:11:11: Da geht zum zehntelnden Stimm am Ende oder fünftausend, die dann vielleicht über einen Durst noch führen müssen.

00:11:16: Sie haben viele Mitglieder zu gewonnen.

00:11:18: also ich würde sagen die Grünen habe ich noch nicht abgeschrieben.

00:11:20: das heißt wenn die Grüden reinkommen und die SPD und eher selber dass auf dreißig Prozent auch schaffen würde Dann könnte er es vielleicht sozusagen für diese berühmte Kenia Koalition reichen.

00:11:29: Die hatten wir auch nur Sachsen und anderen Ländern Das heißt so und hätten auch schon mal einen Sachsen-Anhalt.

00:11:34: Und ja, das ist glaube ich die Hoffnung, die die CDU hat, dass sie also noch eine Koalition ohne die Linkspartei bilden können.

00:11:43: Wenn es dann anders kommt und nicht reicht was wahrscheinlicher ist, dann muss natürlich das gleiche Hotel wahrscheinlich über dann ausprobiert wie in Sachsen.

00:11:51: Winterheitsregierung mit der de facto Linkotolerierung.

00:11:55: Bevor wir gleich auf diese Koalitionsoptionen kommen... Wie erklärst du dir das, dass die CDU in Sachsen-Anhalt fünfzehn bis zwanzig Prozent hinter der AfD mittlerweile liegt?

00:12:08: Also ist das alleine die Unzufriedenheit über die Bundesregierung.

00:12:12: Ist es Schulze, Haselorf... Was ist da vor Ort los?

00:12:16: also so einen Abstand?

00:12:18: Also bis jetzt, also erst mal, dass es nicht mehr Haselorff da ist.

00:12:21: Wenn Hazelorf dabei wäre wir noch bei dreizig Prozent.

00:12:24: Ja auch wenn Hasselorf dann natürlich dann quasi alles Diskriminierung erleiden würde durch die AfD und weil er auch schon wirklich ein bisschen tödlich wurde jetzt.

00:12:34: Aber Hasselhoff hat so viel Bekanntschaft und Popularität gehabt, dass er alleine – das hat ja auch bei letzten Landtagswahl gezeigt – die CDU fünf bis zehn oder noch mehr Punkte über den Bundestrend bewegen

00:12:49: konnte.".

00:12:50: Das kann ich jetzt nicht, das kann man mir auch nicht zum Vorwurf machen.

00:12:54: Dafür ist er nicht lang genug im Amt.

00:12:56: Das muss man einfach sagen.

00:12:58: Hatteloch war zu Amtsbeginn auch nicht super populär.

00:13:01: Das erarbeitet sich mit der Zeit und dann kriegt man auch so ein Renommee hier und kriegt noch die weißen Haare dazu und dann wird man irgendwie als Landesvater wahrgenommen.

00:13:09: Dieser Effekt ist weg!

00:13:10: Das ist sozusagen die eine Erklärung und die andere Erklärungen hast du ja schon genannt.

00:13:13: Ich meine natürlich der Bundestrend.

00:13:15: also wir haben ne Bundesregierung Ja, wenn man sich hinein hört, dann ja selber total unzufrieden ist mit sich selbst.

00:13:26: Und wenn man die Umfragen erließt, dann natürlich auch alle Menschen drumherum.

00:13:30: Mit den Unzufriedenen sind vor allen Dingen mit dem Bundeskanzler und der Bundeskantner ist ein CDU-Vorsitzender.

00:13:36: Der sowieso – das muss man jetzt mal sagen – nicht so richtig viel anfangen konnte bisher in deinem Leben?

00:13:42: Wenn du diese Bürgersprechstunden siehst, ja Uri Siegmund ist auch jemand der es geschafft hat auch bundesweit in den sozialen Medien groß vorzukommen.

00:13:52: Also TikTok aber auch X und Instagram also er hat das fast perfektioniert wird da beschrieben, als das vermeintliche freundliche Gesicht der AfD-Jungen lacht viel.

00:14:07: Wenn du das vergleist mit den Auftritten von Sven Schulze?

00:14:12: Was versucht denn Sven Schulz den Menschen zu sagen warum sie ihn wählen sollen?

00:14:18: also gibt es da Themen auf die ihr setzt.

00:14:20: wir haben zum Beispiel dieses Schulflichtthema gesehen was aufgemacht wurde.

00:14:25: aber gibt's da andere Dinge die da versucht werden?

00:14:29: Na ja, versucht zu sagen wenn er mich wählt dann wählt ihr die Mitte.

00:14:33: Wenn er mich will, dann wird der Verlässlichkeit.

00:14:34: Wenn Er mich Wählt Dann Wird Ihr Wirtschaftsverstand?

00:14:38: Wenn Er Mich Wählt Wählt Ihr Die Vernetzung mit der Bundesregierung Mit Europa hat gesagt weil ich habe fünf tausend Telefonnummern Der Hat Man wegen Fünf Tausend Follower.

00:14:48: aber Ich hab fünftausend telefonnummer in meinem Telefonbuch.

00:14:51: ob das jetzt so clever war dass zu sagen weiß ich nicht.

00:14:54: Er führt eigentlich einen klassischen CDU-Wahlkampf, den man so erdverbunden... Ich bin vom Dorf.

00:15:00: Ich kenne erst meine Bratwurst und ich trink mein Bierchen mit euch.

00:15:06: Na, aber ich kenne mich aus und ich bin... Und ich habe eine Wirtschaftsgearbeit.

00:15:10: Er war Ingenieur, er hatte auch durchaus... Es ist nicht direkt die Politik eingestiegen und gegen diesen Hallo-Tree von der ASD, der sozusagen hier bei Instagram dauernd Videos aufnimmt und in deinem Leben nicht wirklich richtig gearbeitet hat irgendwas so was.

00:15:24: Also er hat ja gearbeitet, er war zum Beispiel geschätzt von einer oder war mittenhabervoll an einer Firma, die so Büroduft verkauft hat.

00:15:33: Siegwand bin ich jetzt, ne?

00:15:34: Im Berlin.

00:15:35: Und das heißt also, ihr seid so ein Politikverkäufer geht da auf den Leim und ich bin euer Bank sozusagen für solide Politik.

00:15:45: Das ist, würde ich sagen, Wurde funktionieren in heilwegs normalen Zeiten.

00:15:49: Wir sind in anderen Zeiten, in denen die Leute eben... Es ist ja so eine Rudeworte.

00:15:55: Ich sage es mal über Disruption wollen, wenn die Leute auch mal einen Knall haben wollen.

00:16:01: Es ist eine Lust, so ein bisschen was kaputt zu machen weil es ihnen nicht ... Weil so viele Sachen unsicher sind.

00:16:10: Weil man so viele Ängste hat.

00:16:11: Weil so viel auch Dinge diskutiert werden die ungut sind also schlechte... Also es ist so ein Gemisch aus allem und ich glaube tatsächlich dass Siegmund das sehr gut macht.

00:16:27: Siegmann ist also wirklich auf ein begnalter Politikverkäufer, wirklich.

00:16:31: Also hat so wie er früher durfte verkauft der Verkauf der jetzt die Migration immer mit einem Lächeln aus den Lippen, immer charmant, immer der nette Schriegersohn auch nicht offen rechtsextremistisch.

00:16:43: das kann man ihn auch nicht unterstellen.

00:16:46: Es ist natürlich so, dass es mal liegt in Auge des Betrachters wo man die Linie zieht.

00:16:49: aber passt schon auf, dass er nicht verfassungsfeindliche Sachen sagt

00:16:54: Wobei der Landesverband ja eingestuft ist, ne?

00:16:57: Der Landesverban ist eingestauft.

00:16:58: Aber ich habe da das glaube ich auch schon mal bei dir am Podcast gesagt.

00:17:02: Ich hab jetzt mit diesem Einsturzungen so meine Probleme weil ich glaube... Ich finde es grundsätzlich ungut dass politische Parteien von der nachgerottenen Behörde des Innenministeriums eingestuft öffentlich.

00:17:14: Das ist

00:17:14: eigentlich extrem, muss man sagen?

00:17:16: Genau das finde ich grundsätzlich schwierig.

00:17:19: deswegen habe ich nichts damit.

00:17:20: natürlich ist die AfD in Teilen und ausverstanden großen Teilen rechtsextremen aber dass kann man auch einfach herausfinden indem man die Zeitung liest oder die Instagram Post von Leuten anschaut oder bei WhatsApp Gruppen reinschaut oder sich die Reden anhört im Landtag also von den Leuten.

00:17:35: Aber Eudoristik macht das sehr geschickt.

00:17:39: Er hat diesen Verwandtschaftskandal, was sich wirklich erstaunlich fand, abgeschüttelt.

00:17:43: Der war ja selbst betroffen und sein Fahrer ist ja bei einem Bundestagsabmord so weit ich weiß.

00:17:48: Er ist immer noch beschäftigt Der ist halt so durchgegangen.

00:17:53: Also muss man sagen Chapeau, wobei man sagen muss es ist jetzt mittlerweile eine Stimmung da.

00:17:57: Es gab ja von Donald Schwamp mal diese Aussage, ihr könnt sich auf die Fünfzehn Avenue stellen und könnt jemanden erschießen.

00:18:02: Leute würden den trotzdem folgen.

00:18:04: So ein bisschen ist das jetzt bei der AfD auch wieder?

00:18:06: Das war schon immer mal so.

00:18:08: aber zur Zeit ist eine Stimmung da, dann kann die AfD machen was sie will.

00:18:11: Sie muss halbwegs diszipliniert sein und muss ihre Message rüber bringen und dann muss sie gewählt.

00:18:17: Aber der Siegmund scheint ja auch noch mal in der AfD ein besonderer Typ zu sein.

00:18:22: Also wenn wir uns die Werte anschauen, die Beliebtheit und auch die Umfragewerte, die jetzt eben die AfD dort erreicht... Was fasziniert die Leute so an Ulrich Siegmond offenbar?

00:18:31: Dass er nochmal eben etwas höher klettern könnte als andere Ministerpräsidentenkandidaten der AfD in anderen Bundesländern vor ihm?

00:18:41: Bist du ihm schon einmal begegnet?

00:18:43: Nein, noch nie.

00:18:44: Ich habe ihn aber im Leben natürlich auch den.

00:18:47: und ich würde sagen also weil ich wollte fragen, wie du das empfunden hast?

00:18:49: Weil er ist ein bisschen drüber so in seiner Freundlichkeit und in seiner Leuten Leute einzubinden für sich einzunehmen.

00:19:00: Mir erzählt den Kollege gestern interessanterweise, der ihm begegnet ist.

00:19:04: Er sagte das sei faszinierend weil eben anders als andere MAFD-Politiker würde Ulrich Siegmund auf jeden Journalisten zugehen egal welches Medium ihn wie handschütteln und dann weiß ich nicht mehr was dann.

00:19:14: aber wenn da die Veranstaltung losgeht dann teilt halt weiss ich nicht der Generalsekretär gegen die Medien aus also dass es da so eine Art von Aufteilung gibt.

00:19:24: Es war ganz offensichtlich bei diesem Landesparteitag im Sassen einer ruhig in Magdeburg letzten zwar Da ist er, hat er quasi sozusagen alle geharzt und gedrückt fast so zu sagen im Pressebereich.

00:19:35: Und danach ist der Reicher leines Chef da gegangen und hat uns sozusagen als Lügenpresse und als Knechte des Elite

00:19:43: usw.,

00:19:44: was auch immer.

00:19:45: ich parapasiere jetzt aber die üblichen politischen Journalistenbeleidigungen da abgelassen Während sich der Musikmuhn zurückhält, das macht er auch.

00:19:56: Aber nicht aufs Parteitag, sondern mehr so mal nur im Insta, da moquise ich halt über die Presse und über die Mainstreampresse

00:20:01: usw.,

00:20:02: aber er geht nie soweit, als er uns glaube ich Lügenpräsident nennt.

00:20:05: Und wie gesagt, er ist sehr freundlich und versucht dann auch noch zu differenzieren und sagt, das war doch ein schöner Artikel, der hat mir nicht schon gefallen usw.

00:20:13: Ist er so oder tut es so, dass ob er akzeptiert ist die freie Presse existiert.

00:20:20: Das hat man ja manchmal bei anderen AfD-Politiker nicht den Eindruck das sie das sozusagen akzeptieren sondern dass sie einen als Feind und Gegner markieren und dann entsprechend auch mit einem umgehen.

00:20:31: Das ist bei Siegmund nicht der Fall und er macht es aber auch grundsätzlich ja mit jedem so.

00:20:35: Also alle werden eingelächelt, alle werden freundlich begrüßt.

00:20:39: Er hatte seine twenty fünf Sprüche die er immer wieder macht auf Veranstaltung.

00:20:46: Es wäre schon ein Experiment, wenn diesen Mann zum Ministerpräsidentenwende lassen.

00:20:49: Nicht nur weil er der AfD-Fraktion ist sondern weil er oder Risikon ist.

00:20:52: Keiner auch in der AfD weiß niemand was dann passieren würde obwohl sich das wirklich kann.

00:20:57: also es gibt berechtigte Zweifel in der AFD-Führung im Berlin dass das so ist und wir können wenn du mögst machen nachher noch mal über die Risiken für die AfD sprechen die ja auch in diesem Wahler Erfolg drinnen legen.

00:21:13: Aber vor noch mal die Frage jetzt aus deiner Sicht, aus diesem Stimmungsbarometer und auch mit den Leuten, mit denen du sprichst.

00:21:20: Wie hoch sind die Chancen?

00:21:21: Dass die AfD auf die absolute Mehrheit kommt?

00:21:24: wie viel Prozent muss sie da erreichen?

00:21:25: Wie sehr kommt das darauf an ob die SPD in den Landtag kommt oder nicht?

00:21:29: Also wenn man alles unter einem Strich zieht dann würde ich sagen es ist fifty-fifty mit einer Gerit... ein bisschen vielleicht vierzig-sechzig dass er's schafft.

00:21:37: gerade die Situation fragt bei ihr vierzig Prozent weil Weil es müssen tatsächlich, also es müssten wirklich schon auch eigentlich die SPD rausfallen.

00:21:47: Damit das eine stabile absolute Mehrheit bekommt.

00:21:52: Wenn die SPD und wenn die Grünen reinkommen dürfte es nicht reichen.

00:21:56: Es ist auch noch so, es kommt ja wirklich auf die Mobilisierung an.

00:21:59: Also die Frage ist halt wirklich welche Leute gehen dann tatsächlich zur Wahl?

00:22:02: Umfragen messen sowas ja nicht.

00:22:05: Und das ist die große Frage wird... kurz nach dem Ende Sommerferien, Sven Schult zu schaffen genügend Leute zu mobilisieren.

00:22:15: Und wird die AfD wiederum genug?

00:22:16: und natürlich die Vereinstellung zeigen dass das AfD das schafft, dass sie gerade in kleinen Städten aufm Dorf die Leute mobilisiert?

00:22:27: aber da darf man sich nicht... Da darf man sich nicht zu sehr beeindrucken lassen.

00:22:32: von sowas hat sie auch früher schon im Wahlkämpfen gemacht, auch in Ostdeutschland und hatten die meisten Leute bei diesen Veranstaltungen.

00:22:37: Am Ende des Tages waren sie dann trotzdem eben zwar stärkster Partei aber nicht unbedingt so stark wie Sie sich das gewünscht hätten.

00:22:44: also es ist wir haben diesen BSW-Effekt diesmal fast nicht Aber drin soll Sand kann es ja trotzdem werden wenn das BSW irgendwo reinkommt.

00:22:53: Aber ich würde sagen... Das ist jetzt too close to call.

00:22:55: it is fifty-fifty

00:22:57: Du sagst es, die BSW.

00:22:59: Da gibt's jetzt einen überraschenden Vorstoß von Sarah Wagenknecht der Gründerin, die gesagt hat, dass jede Stimme für ihre Partei eine Stimme gegen die Brandmauer sei.

00:23:09: also warum macht sie das und wie kann sich das auf Sachsen-Anhalt auswirken?

00:23:14: Also ich sage mal so als hätte ich auch in der Bild gelesen bei dir Ich will jetzt gar nicht irgendwie die Geschichte answeifeln, sondern ich würde nur sagen das ist ja nicht ganz neu was die Sacherwagen nicht dazu sagt.

00:23:27: Also eure Wagen nicht hat immer gesagt wir sind sie mag keine Brandmauer und sie ist gegen die Brandmauern Sie ist für wechselnde Mehrheiten, sie ist für Bürgerregierung, sie wollte auch mit AfD Mehrheiten machen und so war er dann sofort.

00:23:38: Sie war damals dabei als März damals diese Mehrheit gebildet hatte damals im Bundestag.

00:23:43: also sie ist bereit dazu.

00:23:49: Was aber natürlich bis jetzt immer noch gilt, ist dass es so war, dass sie weder... das war die Aussage.

00:23:55: Weder eine Anti-AFD Koalition beitreten würde, noch einer AfD Regierung beitragen wird oder so.

00:24:02: Und jetzt hat sie gesagt man können in der AfD Minderheitsregierung tolerieren?

00:24:08: Ja!

00:24:08: Aber die Landesverband offizielle Sprachenden des Landesverbands PSW ist.

00:24:13: wir werden kein AfD Minister besendet und das ist ja die Initialzündung einer AfD Mindestensminderheitsregierung.

00:24:19: So, das ist ja die erste Geschichte.

00:24:20: Aber gut bei der PSW ist wirklich niedergehend sich unzuverlässig.

00:24:23: Das heißt also auch dass es auch der Landesverband.

00:24:25: der Minimal ist ganz klein und zerstritten.

00:24:28: Das heisst also da kann alles rauskommen am Ende des Tages und wie die dann wählen weiß ich nicht.

00:24:33: nur würde sich Ulrich Sigmund auf dieses Manual vereint lassen.

00:24:37: Also er sagt erstmal nein!

00:24:39: Als er erst sagte er will eine Alleinregierung und er will sich nicht.

00:24:41: Er macht keine Minderheitsregierung.

00:24:43: Der Vater hat mir auch schon gesagt, also er sagt glaub ich konsistent weiter Das sagt man natürlich aus Wahlkampgründen, weil man nicht möglichst starkes Ergebnis haben will.

00:24:50: Aber das sagt man wahrscheinlich auch, weil es keine gute Idee wäre sich von Sarah Wagen nicht in Regierung gehefen zu lassen die dann auf irgendwelche Leute, die da irgendwie vom BSW im Landtag sitzen, darauf angewiesen sein bei jedem Ding schon beim ersten Beschlussausstieg aus dem MDR Rundfunkvertrag den er jetzt nicht mehr alleine machen kann.

00:25:11: Der Siegmund als Ministerpräsident, weil ja das Gesetz oder die Verfassung geändert wurde, dass sozusagen der Staatsvertrag nur noch auch mit Zustimmung des Landtags gekänzelt werden können.

00:25:21: Schon da bräuchte er die Zustimmung im Landtag, d.h.

00:25:23: Udespaces würde vielleicht mitmachen, aber vielleicht auch nicht?

00:25:25: Also wäre bei jeder Anschaltung aufs PSV angewiesen.

00:25:27: Ich glaube, das wird übrigens Siegen und ich machen.

00:25:29: Und wenn es Udespace-Siegmund machen würde, würde dann Alice Weil anrufen, würde sagen macht sie aber nicht.

00:25:33: Also das sind so... also ich halte für das Szenario nicht realistisch, aber natürlich es wird auf jeden Fall eine redige Debatte geben.

00:25:47: Und eine Debatte würde es auch geben wenn es nicht reicht für eine AfD-Alleinregierung auf der Seite der CDU.

00:25:56: denn dann ist die Frage mit wem würde Sven Schulze koalieren?

00:26:00: Würde die CDU mit allen Parteien also auch der Linkspartei gegen die AfD regieren?

00:26:06: Na ja gut sie macht das schon in Sachsen und Thüringen.

00:26:10: In Thüringen hat sie sogar mal die CDU eine Linke-Regierung gestützt, de facto.

00:26:17: Aber es gibt immer noch ne Ausschlussklausel gegen die Linkspartei.

00:26:19: Also in Thüring ist das ja der

00:26:21: Lande-Zrieg.

00:26:22: Landesebene verhindern sich Makulatur.

00:26:25: Das ist durch die Praxis auf Landesebene überholt.

00:26:29: Es gibt keine offizielle Koalitionen und es gab nie einen offiziellen Tolerierungsvertrag.

00:26:34: Aber es gibt natürlich schon längere, auch abgesprochene Zusammenarbeit.

00:26:38: Und zurzeit findet ihr auf Stadt statt und in Thüringen statt.

00:26:43: In Thüring ist das ja so dass die forty von achtundachtzig Stimmen im Landtag haben.

00:26:48: Das heißt sie brauchen immer Stimmen außer Linkspartei, dass sie einzige Andropositionsparteien nehmen der AfD um Sätze oder Haushalte was durchzubringen.

00:26:56: Da gibt's auch richtige Gespräche und Verhandlungen davor wie Sie vorher andersrum stattgefunden haben.

00:27:01: Das wird dann auch in Sachsen-Einheit sein.

00:27:03: Ich bin mir sicher, dass es keinen Tolerierungsvertrag geben wird.

00:27:07: Die Linke wird natürlich darauf bestehen aber die Linke ist ja auch in der Falle.

00:27:11: Was soll die Linkel denn machen?

00:27:13: Wenn ich kann ja natürlich sagen nö mach mal nicht!

00:27:15: Dann gibt's einen Entweder Neuwahlen oder es gibt eine AfD Regierung.

00:27:19: also sie kann nur... Sie hat ja auch keine Auswahl, sie kann ja nur mit der AfD gemeinsame Sache machen.

00:27:24: Das geht nicht!

00:27:25: Also muss er mit den anderen gemeinsamen Sachen machen und darauf kann dann auf Schulze so wie Kretschmer das jetzt macht bei der Linken so kann und fogt in Thüringen dass es bei der linken macht.

00:27:34: sie muss de facto, de facto muss sie eine Regierung budden oder stützen.

00:27:41: schön wird das aber alles nicht.

00:27:43: Das ist Sachsen-Anhalt, du sagst es und es gibt noch zwei weitere Länder wo gewählt wird über die wir sprechen wollen.

00:27:50: kurz zu Berlin.

00:27:52: Also Berlin wählt zwei Wochen nach Sachsen Anhalt Und die Sorge der CDU ist, wenn die AfD dort, also wenn sie dort vorher triumphiert kann das in Berlin eine Gegenmobilisierung nach links auslösen.

00:28:05: Also dass man dort dann in Sachen Richtung Protest geht.

00:28:09: oder funktioniert Berlin politisch so anders, dass Sachsen-Anhalt da kaum Einfluss hat?

00:28:17: größte Großstadt Deutschland, von Elektro-Rätselbündern völlig anders als Sachsen-Anhalt wo es Hallermann, der Broker ins Großstädte gibt und sonst vieler Flacherstan kleine Städte Dörfer.

00:28:34: Es ist natürlich so dass sie trotzdem Sachsanhalterwahl Auswirkungen haben wird weil natürlich das die AfD in den Außenbezirben von Berlin durchs Brandenburgige geht schon immer auch schon sehr stark ist.

00:28:48: Die wird das natürlich nochmal, also ein richtiger Sieg oder auch ein ganz tolles Ergebnis wird sozusagen die Beflügel.

00:28:55: Also das wird noch mal einen Mobilisierungswirk machen.

00:28:58: Also die werden dann nochmal alles nach Berlin stecken auch und natürlich nach IPV kommen ja noch zu.

00:29:05: Und natürlich wird es auf der anderen Seite den antifaschistischen Widerstand sozusagen in Kreuzberg oder Neukölln auch noch mal stärken.

00:29:11: Das heißt, die Polarisierung dürfte nochmal zunehmend im Wahlkampf.

00:29:14: Es könnte durchaus sein dass da die Mitte CDU SPD Grüne, wo ich die Grünen auch in Berlin noch dazurechnen, die kommen dann natürlich unter Druck.

00:29:28: also das könnte ein Infekt sein.

00:29:30: aber Ich denke mal, das ist wenn man sich Berlin die Umfrage-Lage anguckt.

00:29:35: Das ist alles wie die Amerikaner und die Engländer too close to call also du weißt nichts was daraus kommt.

00:29:40: es zurzeit ist Kenia möglich sozusagen CDU SPD Grüne aber auch noch Rot-Rot-Grün theoretisch wobei natürlich die SPD dann im Zweifel wahrscheinlich doch lieber zur TU Ginge als ich mit den doch sehr extremen Linken in Berlin einzulassen, von dem man nie weiß wer der nächste dann ist.

00:30:02: Es sei denn die SPD könnte den Bürgermeister stellen und die Linkspartei wäre kleinere Koalitionspartner würde die SPD das machen?

00:30:11: Aber ja also ich würde der SPD da nicht zu raten weil sie sich da ein sehr schwieriges Fahrwasser begibt.

00:30:22: Antisemitismus-Problem in der Linkspartei.

00:30:27: Genau, also die Linke war ja früher mal so eine Rocksolid-PDS, realsozialistische Plattenbau geprägte Partei Und die Bewegungslinke hat sich aber in den letzten Jahren früher als schon in der Gesamtpartei stark durchgesetzt.

00:30:44: Das heißt also, wie auch stark migrantisch geprägte Milieus... Ich will überhaupt nicht gegen Migranten sein, das ist einfach nur so, dass da bestimmte Themen zum Beispiel auch Antizionismus und so eine größere Rolle spielen, auch überhaupt der ganze Nauestkonflikt ... Die Landespartei, würden wir schon sagen, radikalisiert in Teilen und gab ja auch massive Austritte.

00:31:08: Es gab Verwerfungen, chaotische Landesparteitage... Naja!

00:31:14: Und ich würde sagen also die Spitzenkandidatin ist dann mit der Kündermann vielleicht Regieren in Berlin?

00:31:22: Wie

00:31:22: lief ihr halb meinst du?

00:31:24: Die

00:31:25: ist aber auch massive Vorwürfe gibt.

00:31:27: Ja, die gibt es sich massive Vorwürfe.

00:31:28: Aber ich würde jetzt sagen, sie hat sich jedenfalls zumindest offiziell... Sie ist ja stark auch in diesem Milieu groß geworden politisch, also auch Antirassismus, Antifaschismus und zum Teil immer Anti-Zionismus.

00:31:44: Hat sich aber natürlich trotzdem gleichzeitig sehr stark distanziert von Beschlüssen z.B.

00:31:49: Nierersachsen und so, die ganz klar antisemitisch oder anti-zionistisch konnotiert waren.

00:31:54: Insofern würde ich jetzt sagen Die steht eigentlich für die Bundesparteilinie, die ja versucht an Kompromiss zu gehen.

00:32:01: Den man aus linker Perspektive, die ich nicht habe oder den man haben kann, die man verteidigen kann finde ich, den man argumentativ verteidigend kann.

00:32:08: Das ist nicht meine politische Haltung aber ist nix auf jeden Fall nichts etwas was mit antisemitisch- oder antisionistisch bezeichnen muss.

00:32:17: Aber es gibt halt diese Tendenzen in deines Verband.

00:32:19: Und ich würde mich als BD-Stelle sehr vorsichtig sein, um mich darauf einzulassen, wenn ich da eine Tiefe hätte, würde ich die

00:32:26: wählen.".

00:32:28: Wie ist die Situation für den amtierenden OBE-Wegner?

00:32:32: Der ja seit dem Skandal rund um das Tennis spielen während des Stromnetzausfalls... Da gab's ne Debatte um ihn und immer wieder neue Dinge, die da aufflammen.

00:32:44: Also wie umstritten er ist oder wie schwach geht der in diese Wahl?

00:32:46: Ja, ich glaube er ist sehr geschwächt.

00:32:50: Er ist ja nicht das Tennis-Spiel gewesen und das war der Umgang damit.

00:33:02: Er hat offensichtlich nicht ganz die Wahrheit gesagt bei verschiedenen Dingen oder hat sich zumindest so selbst widersprochen an vielen Stellen?

00:33:08: Oder hatte er keine konsistenten Erklärungen gehabt?

00:33:10: wie soll man es auszutrücken auf jeden Fall etwas wo sein Gebruch nicht glaubwürdig wirkt?

00:33:13: und das Glaubwürdigkeit ist nun wirklich ein gutes Gut.

00:33:16: Und ja, und auch die anderen Geschichten, die man jetzt gar nicht aufzählen sollte zahlen nicht unbedingt auf Integrität ein bei ihm.

00:33:25: Also Berlin ist Berlin-Berlin gibt es immer was zu meckern und Berlin funktioniert nicht gut.

00:33:32: Wir können Berlin-Beaching machen, das alles nicht funktioniert in Berlin.

00:33:36: Das zeigt natürlich auch wiederum bei ihm ein als Negativsalto.

00:33:40: also Er ist wirklich, glaube ich, zur Zeit als Schwacherkandidat.

00:33:44: Aber die CDU hat nun jetzt nur mal ihn und er hat noch Chancen.

00:33:48: also es ist nicht so dass der jetzt irgendwie er kann.

00:33:52: nach der jetzigen Umfragelage könnte er eine Regierung bilden mit SPD im Grünen Und das ist alles glaube ich viel zu früh jetzt auch um da begründete Prognosen zu machen.

00:34:06: Lass uns Dennoch, auf Mecklenburg-Vorpommern kommen will.

00:34:09: parallel zu Berlin war ganz lange Manuela Schwesigland.

00:34:13: Jetzt liegt die AfD in Umfragen aber deutlich vor der SPD.

00:34:19: Wie will Manuela Schwesig das noch schaffen oder drehen?

00:34:23: Na gut, wenn man also mit Manuela Shvesig es bricht dann gibt's ja so zwei Erzählungen.

00:34:27: Die erste Erzählung ist wie.

00:34:28: Sie haben ja schon aufgeholt.

00:34:30: Der Abstand war schon mal größer.

00:34:32: Wir sind dran und eine zweite Erzähigung stammt aus dem Jahr Da war die SPD im Mai, das war der Olof Scholz-Sommer.

00:34:53: Das war die letzte Püle der SPD seitdem es immer abwärts ging.

00:34:57: Sie kann nicht davon ausgehen dass sich das wiederholt aber natürlich kann sie argumentieren da ist noch was drin für mich.

00:35:05: ich kann Richtung Ich kann noch auf einen guten, bezweiten Platz kommen.

00:35:09: Also ich denke schon im Unterschied zu Sven Schulz und das ist der große Unterschied – ich will jetzt gar nicht vom politischen Talent sprechen, den hat sie glaube ich auch mehr – sondern aber auch die Hithalt, die Bekanntheit, sie hat die Popularität und die Dinge, die in Berlin angekreidet wurden ... Die Ölpile bleiben zum Nord Stream II und andere Sachen und Untersuchungsausschusses usw.

00:35:30: Das ist etwas mit dem Sie ….

00:35:33: Sachsen Herr Mecklenburg-Vorpommern nicht belastet.

00:35:36: Er belastete diese Geschichte, dass sie sich damals im Zuge dieser Affäre sehr stark zur Ukraine bekennen musste und jetzt natürlich jetzt nicht wieder in das Horn blasen kann und dass Michael Kretschmar blasen können.

00:35:47: Das kann sie nicht weil sie hat sich dazu sehr festgelegt.

00:35:50: also ich glaube schon Sie hat da noch noch Chancen aber es wird ein sehr harter Kampf für sie und am Ende des Tages ist auch die Frage welche Mehrheiten das überhaupt dann noch geben wird.

00:36:02: Was ist, wenn die AfD am Ende deutlich vor der SPD liegt?

00:36:05: Schwesig aber trotzdem weiterregiert.

00:36:07: Also was wird das politisch bedeuten?

00:36:10: Na gut wir haben die Situation schon zum Beispiel in Thüringen.

00:36:13: also ich will jetzt nicht mal auf Thüring kommen, da bin ich ja ohne Aber es tut mir leid, aber es ist sozusagen Thüringer so als Experimentierland Nummer eins.

00:36:20: Da ist die AfD klar stärkste Kraft, zehn Prozent Punkte vor der CDU und hat.

00:36:24: trotzdem hat die CDU jetzt die Regierung gestellt.

00:36:28: Und zwar mit Achon Kracher und nicht, wie gesagt, mit Pat.

00:36:31: Aber es funktioniert, das läuft.

00:36:34: Die immer vorwärtssagen ist gut.

00:36:36: Das ist eine Tichte aber ich glaube jedenfalls relativ kuräuschlos.

00:36:42: Also ich glaube, dass wäre nicht der Punkt, dass jetzt die AfD vor anderen Parteien liegt.

00:36:46: Das wird stattfinden in diesem September.

00:36:50: Die Frage ist halt ob's Mehrheiten gibt?

00:36:52: Und wie sich zustande kommen und welche Art von Konstrukten gefunden werden.

00:36:58: Wie gesagt, es gibt irgendwo so einen Punkt wo sich die Quantitäten, wenn man Dialektischformulierungen anhäufen würde, eine neue Qualität münden.

00:37:13: Es könnte durchaus sein dass, wenn die AfD eben einfach bei vierzig Prozent plus X ist sondern trotzdem so ein Schwurbelkonstrukt da irgendwie in Lachsanat gebildet wird Dass dann irgendwas passiert, was wir jetzt nicht vorhersehen können.

00:37:28: Und es ist neuerweise.

00:37:30: Genau das ist möglich, aber jetzt nochmal in der Wahlkampfphase.

00:37:33: Wir kommen gleich, was danach passieren könnte, diese Wahlkampffase.

00:37:37: Wie werden CDU und SPD das versuchen?

00:37:39: Weil wir haben ja gerade schon darüber gesprochen die Bundesregierung ist maximal unbeliebt.

00:37:43: Wir haben auch gesehen Manuela Schwesig bei ihrem letzten großen TV-Auftritt bei Karen Mioska war es hat sie sich maximal distanziert auf den Lastling bei von der SPD von der Bundesregierung insgesamt.

00:37:55: alle CDU, SPD-Spitzenkandidaten da versuchen in den Ländern zu sagen wir machen sie alles anders und wenn ja kann sowas funktionieren in der Vergangenheit.

00:38:04: Wenn sich Spitzenkandidaten von ihrer Bundespartei distanziert haben ist das ja meist schief gegangen.

00:38:11: Naja also Cem Özdemir hat es ganz gut gemacht sag ich jetzt mal.

00:38:16: Die Grünen waren die inner Regierung zu dem Zeitpunkt genau.

00:38:18: Ja, das ist eine andere.

00:38:19: Ich habe heute jetzt noch mal so ein, dass wir so einwerfen.

00:38:21: also klar Also das ist so.

00:38:23: die klassische move der klassischen move landespolitik is die da in berlin und das ist dann eigentlich egal wer reagiert.

00:38:30: man schimpft auch berlin.

00:38:31: Das geht bei manuela schwesig uns wenn schulze eingeschränkt erst mal technisch Die stelle.

00:38:36: mir hat es insofern einfach gehabt die bundesbotei stillgehalten er regelt gerade nicht.

00:38:40: Da konnte er das irgendwie machen auch wenn jetzt große schmerzen gaben berlin ins geheim.

00:38:45: Aber Schwesig hat einen Koalitionsvertrag mitverhandelt.

00:38:47: Anführender Stelle, sie ist gefühlt, auch wenn es nicht formal mehr ist, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD so.

00:38:53: Sie ist die Obermacherin im Osten aus der SPD und Sven Schulte sitzt in den CDU-Präsidium.

00:39:01: Er kann – man hat sich immer zum Herz bekannt – haben das beide versucht?

00:39:06: So weit es denn möglich ist, diese tausend Euro-Premie war so ein Beispiel, wo auch alle MPs übrigens ja drauf gehauen haben.

00:39:13: Haben sie besonders laut draufgehauen und Sie haben natürlich die Unglennase und sagen Berlin muss endlich und sobald unsere Fortum sollte enden sich und das dürfen Sie auf keinen Fall und das tun Sie nicht also dauerter Halte dienen ausstellen und gleichzeitig alles fordern.

00:39:25: Das ist also auch eine Art von Populismus, den man dann im Wahlkampf führt.

00:39:29: Es wird halt trotzdem sehr, sehr schwer für beide.

00:39:31: Weil ja dieses Reformpaket jetzt vom Sommerpause noch beschlossen werden soll.

00:39:36: Eine

00:39:36: junge Anfang Juli, genau!

00:39:38: Genau also im Koalitionsausschuss.

00:39:39: ich weiß nicht lange wie viel dann ins Kabinett geht davon noch aber auf jeden Fall liegt es dann auf dem Tisch und es liegt den ganzen Sommer auf dem Tisch.

00:39:48: Und es liegt zu allen die Rentenreformen auf dem tisch.

00:39:50: und diese Renten reformen?

00:39:52: Ja der Rente ist im Osten ein besonderes Thema weil wie Manuela Schwesig Sven Schulze, aber auch andere Ostministerpräsidenten und eigentlich alle Ospoldiker betonen ist die Rente die wichtigste Altersvorsorge im Ostdeutschland.

00:40:07: Es gibt halt kaum Betriebsrenten Und es gibt eben auch kaum privates Vermögen.

00:40:13: Es ist einfach weniger natürlich so und das heißt also Die Rente haut richtig rein.

00:40:18: Also wenn jetzt irgendwelche Geht ja nicht um Kürzungen Aber es geht darum dass man irgendwie das ist irgendwie enger wird ne?

00:40:25: Das irgendwie die weitergesteigen oder Dass der Anstieg weniger stark ausfällt oder dass die Lebensarbeit Zeit verlängert wird, wie auch immer es wird am Ende nicht wehtun.

00:40:35: Und es war ja so Martin, deswegen wollten die Bundesparteien eigentlich diese Reform für Frühjahr machen.

00:40:40: April-Mai, also man hat vom Zeitfenster gesprochen, April bis Juni damit ist oder Ende Mai, damit das eben nicht so sehr...

00:40:48: Da sind Parlament gewesen und den Heldwerk... Also man kommt aus der Sache nicht raus wenn sich eine Bundesregierung, ich weiß wie schwer das ist, ich bin lange auch genug in der Beobachtung von Politik dabei dass ich natürlich weiß, dass man immer von außen einfach reden kann aber man muss sich davon oberheimlich machen.

00:41:05: Man muss sich von den Landtagswahlzyklen unabhängig mal, alleine weil ich das Thema schon gehört habe im Frühjahr wir haben jetzt ein Fenster und in diesem Fenster müssen wir irgendwas machen ja meine Güte und danach gibt es einem wieder Fenstern dann ist wird irgendwo dann in Niedersachsen oder NRW oder Bremen oder wo da auch nächstes Jahr gebildet wird.

00:41:21: Ja also es gibt immer irgendwo eine Landtagswahl und wenn es eine Landtagswahl gibt dann gibts eine Europawahl oder irgendetwas und dann ist schon die nächste Bundestagswall.

00:41:28: Das heißt man muss dann auch das durchziehen und deswegen finde ich das richtig dass man das jetzt auch, man müsste eigentlich ja die Logik ja, wir ziehen jetzt noch über die Sommerpause hin und sagen nicht groß.

00:41:38: Und dann kommt der große Wurf dann Ende September Anfang Oktober auf drei Monate kommt es ja auch nicht drauf an.

00:41:43: Das stimmt hier eigentlich auch.

00:41:44: Aber

00:41:44: auch das wäre ja dann wiederum dann Wähler verarschen.

00:41:47: also wenn man so tut...

00:41:50: Also man kommt aus der Sache ja nicht raus und deswegen Deswegen wird das aber ein schwieriger Sommer weil natürlich sich Schwesig und Schulze dann von vielen Sachen distanzieren werden müssen.

00:42:01: Nämlich mal an, das wird zu passieren und vielleicht gar nicht unbedingt in der Überzeugung sondern einfach deswegen weil... Weil die anderen es machen werden.

00:42:09: Die Linke wird's machen, die AfD wirds machen und man muss halt schauen dass man dann irgendwo im Konzert dieser Leute nicht den grüßten Schreiheiß macht aber irgendwie versucht halbwegs glaub ich würde sich so distanzieren und das wird halt sehr schwer fallen weil man dieselbe Partei ist und weil man auch in diesen Parteien wichtige Rollen hat.

00:42:26: Martin, ich habe es am Anfang gesagt dass viele in der Bundespolitik Sorge haben und das als Tag X sehen diese Wahlen vor einem Sachsen-Anhalt aber auch die anderen.

00:42:36: Das danach, dass das Ganze auch Konsequenzen eben haben kann für den Bund Wenn da schief geht.

00:42:41: also nehmen wir an aus Sicht der CDU Dass der Kandidat der AfD oder Siegmund tatsächlich die absolute Mehrheit holt.

00:42:49: Was hätte das für knalleffekte Für den Bund?

00:42:53: wäre das das Ende dieser Koalition?

00:42:55: Also wäre auf jeden Fall erst mal eine kulturelle, brytisch-kulturelle Zäsur die die Bundesrepublik in den letzten achtzig Jahren so noch nicht hatte.

00:43:03: Man könnte natürlich sagen, sag ich jetzt mal als Ostdeutscher die Wiedervereinigung war natürlich und der Beitritt der Bundesländer, dem ich auch gehöre, war ein größeres Zäsor.

00:43:13: aber kulturell hat das ja nicht so richtig viel geätener Vielfalt für die Westdeutschen.

00:43:17: also wir sind halt dazugekommen.

00:43:19: Jetzt kann man bedauern aber es ist so.

00:43:20: Aber das wäre ein richtiger Schock Wenn also eine Partei, die in Teilen rechtsistrinistisch ist ein Bundesland regiert.

00:43:27: Das wäre auch eine große Schlagzeit der New York Times und das wäre also eine Riesendink.

00:43:31: Und es wird natürlich große Folgen haben.

00:43:33: wie gesagt gar nicht in praktischer Politik erst mal sondern Land kann ich viel entscheiden.

00:43:40: Da gibt's ja durchaus auch unterschiedliche Meinungen.

00:43:43: Ja aber ich

00:43:45: würde

00:43:46: jetzt sagen... Keine, aber keine weltumstürzenden Dinge kann keine Bundesgesetze erinnern.

00:43:50: Kann nicht europa-Rettlinien ändern und selbst wenn sie auch einen Sachsvertrag ausdritt beim MDR ist der MDR noch nicht tot.

00:43:57: Das wäre alles sehr schwierig und sehr unangenehm.

00:43:59: Aber stellt man sich nur mal vor oder ich sigmute bei der Ministerpräsidentenkonferenz, die ja wahrscheinlich auch leiten wird?

00:44:04: So ist das der Ablauf der Dinge, dass Sie dann nehmen den Vorsitz weil ich das in richter Erinnerung habe.

00:44:09: Und wie geht man mit ihm um?

00:44:12: Dann werden alle mögliche Fehler wieder gemacht.

00:44:14: Alle, die schon gemacht haben, werden nochmal gemacht.

00:44:17: Wir reden nicht mit denen wir ... Dann wird natürlich das im Helle wie seit Undemokraten und so weiter.

00:44:23: Und sofort würde dann weitergehen.

00:44:24: also man kann sich dann so richtig weiter in diesen... Die AfD wird natürlich auch paralysiert sein in gewisser Hinsicht weil da ist jetzt ein Ding, ne?

00:44:31: Also jetzt müssen sie regieren.

00:44:34: Da kann man sich richtig planieren.

00:44:35: Man kann Skandale anreusen.

00:44:39: Man wird Leute verzweifeln suchen, die das irgendwie können.

00:44:43: Also es wird die Dynamik in der Partei komplett durcheinander bringen.

00:44:46: Es gibt einen neuen König, da ist Ulrich Sigmund ... Ich meine, an diese Weile ist nur Parteitagssitzender, aber hier gibt's ein Ministerpräsidenten ja?

00:44:53: Der Osten hätte auf einmal viel noch mehr zu sagen in der Party.

00:44:58: Es würde ganz, ganz viele so vielen Stellen, die man gar nicht richtig überschauen kann, durcheinandernbringen.

00:45:05: und wenn du jetzt sagst die Koalition also was die Koalition auf keinen Fall will ist Neuwahlen.

00:45:10: Also ich glaube, da wird es erst einmal diese Zusammenrücken geben.

00:45:14: Das auch in der CDU.

00:45:16: Also das glaube ich.

00:45:17: Es wird erstmal einen Zusammenrück geben.

00:45:19: Da wird noch mal die wieder Honoletschen Patrone geben.

00:45:22: Es würde alles nochmal so neu sein.

00:45:24: So wir müssen jetzt und so weiter und sofort!

00:45:26: Wie lang das dann hält?

00:45:27: Aber ich glaube als Gelbe hat er erstmal diesen... Wir sind ein Team und wir müssen ja jetzt und sowas.

00:45:33: Die würden nicht aufmanden laufen.

00:45:34: Das glaube ich nicht.

00:45:35: Martin Liebes, herzlichen Dank für deine Zeit.

00:45:38: Du wirst das weiter beobachten was dort passiert in den nächsten Wochen und Monaten wie natürlich auch und wir hoffen wir dürfen dich dann wieder einladen.

00:45:45: Herzlichen Dank dass du heute wieder da warst und mit so viel Expertise uns helfen kannst.

00:45:49: danke dir!

00:45:50: Danke für die schöne Stunde.

00:45:52: Danke, dass ihr wieder zugehört habt.

00:45:54: Vielen Dank auch für

00:45:55: das viele Feedback auf ronsheimer.tv.

00:45:58: Da findet ihr auch alle meine Social Media Accounts wo Ihr mich persönlich kontaktieren könnt.

00:46:04: Das glauben manchmal die Leute gar nicht aber ich schauen mir die Kommentare tatsächlich selbst an und ich bitte darum

00:46:11: lasst

00:46:11: weiter Likes da bei Spotify Apple wo immer ihr den Podcast hört Bei YouTube natürlich wo ihr dem podcast auch sehen könnt Und ich freue mich, wenn ihr uns abonniert

00:46:24: und

00:46:24: das hilft uns wirklich sehr.

00:46:26: Und ich bedanke mich natürlich in erster Linie bei meinem großartigen Team, bei Philipp Jatov in der Redaktion, bei Liven Jenrich in der Produktion und natürlich an meinen Producer Daniel van Moll!

00:46:41: Herzlichen Dank und alles Liebe!